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China und Deutschland halten Regierungskonsultationen in Berlin ab

Deutschland und China haben am Dienstag ihre ersten Regierungskonsultationen seit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begonnen. Zum Auftakt empfing Scholz am Dienstagvormittag den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Die Regierungschefs und jeweils acht bis neun Minister nehmen dann an den Beratungen teil. Eine Pressekonferenz von Scholz und Li ist am Mittag geplant (12.40 Uhr).

Die Volksrepublik ist seit Jahren der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Scholz hatte am Montag den Kurs verteidigt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und Deutschlands Lieferketten auf eine breitere Basis zu stellen. Hintergrund sind in den vergangenen Jahren gewachsene Spannungen mit den USA, Chinas Unterstützung Russlands trotz des Ukraine-Kriegs und der Taiwan-Konflikt.

In Präsenz fanden die Regierungskonsultationen letztmalig im Jahr 2018 statt. Wegen der Corona-Pandemie hatten beide Seiten die letzten Konsultationen unter der Vorgängerregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im April 2021 nur per Videoschalte abgehalten.

mt/bk