Die USA haben laut eines Berichts von "Express" gemeldet, dass China "in einem seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gekannten Ausmaß" aufrüstet. Besonders Taiwan spürt die Auswirkungen dieser Aufrüstung. Jetzt schickt die chinesische Regierung erneut Kampfjets in großer Zahl Richtun Taiwan - droht eine Eskalation in Asien während die Welt zur Ukraine blickt?
Das Verteidigungsministerium von Taiwan hat einen ungewöhnlich hohen Einsatz chinesischer Kampfjets und Kriegsschiffe in der Nähe der Insel gemeldet. Innerhalb von 24 Stunden wurden 32 Jets und fünf Schiffe gesichtet, wobei 20 der Kampfflugzeuge die sogenannte Medianlinie, die inoffizielle Grenze zwischen Taiwan und China, überquerten. Die taiwanischen Streitkräfte beobachteten die Situation und reagierten entsprechend. China hat seit Jahren regelmäßig Kriegsschiffe und Kampfjets in die Nähe von Taiwan entsandt, das Peking als Teil seines Staatsgebiets betrachtet. In letzter Zeit war die Lage um die Insel jedoch überraschend ruhig. Einige taiwanische Regierungsbeamte hatten kürzlich erklärt, dass China seinen militärischen Druck auf Taiwan zu verringern scheine. Dies steht im Gegensatz zu früheren Erwartungen, insbesondere nach der Wahl des Peking-kritischen Lai Ching-te zum neuen taiwanischen Präsidenten Mitte Januar. Viele Experten hatten damals große Militärmanöver erwartet. Ob die aktuellen Entwicklungen eine Trendwende darstellen, bleibt abzuwarten. Lai wird am 20. Mai vereidigt.
Es gab kürzlich Spannungen rund um Kinmen, eine kleine Inselgruppe, die von der taiwanischen Regierung kontrolliert wird, aber unmittelbar vor der chinesischen Küste liegt. Mitte Februar kenterte dort ein chinesisches Fischerboot, nachdem es laut taiwanischen Angaben illegal in die Gewässer vor Kinmen eingedrungen und von der taiwanischen Küstenwache aufgebracht worden war. Zwei der vier Fischer an Bord kamen bei dem Vorfall ums Leben. Als Reaktion schickte China Schiffe seiner eigenen Küstenwache auf Patrouillen rund um Kinmen, und ein taiwanischer Ausflugsdampfer wurde kontrolliert. Admiral John Aquilino, der Kommandeur des United States Indo-Pacific Command, erklärte, China strebe in der Taiwanstraße einen "neuen, gefährlicheren Status quo" an. In einer Stellungnahme vor einem Komitee des US-Repräsentantenhauses schrieb Aquilino diese Woche, China setze "seine aggressive militärische Aufrüstung, Modernisierung und Grauzonen-Aktivitäten fort".
Unter Grauzonen-Aktivitäten versteht man Handlungen, die nicht so weit gehen wie ein militärischer Angriff. Dazu zählen unter anderem Einschüchterungsversuche oder das Verbreiten von Falschmeldungen. Aquilino glaubt, dass die Volksbefreiungsarmee die Direktive von Präsident Xi Jinping, bis 2027 in Taiwan einmarschieren zu können, erfüllen werde. Xi hat das Ziel ausgegeben, die Volksbefreiungsarmee bis zu ihrem 100. Jubiläum im Jahr 2027 zu einer Streitkraft von Weltrang aufzubauen. Dies versetzt China in die Lage, Taiwan zu unterwerfen, die Kontrolle über das Südchinesische Meer durch seine exzessiven maritimen Ansprüche auszuüben und diejenigen zu unterdrücken, die an einen freien und offenen Indopazifik glauben. China beansprucht rund 90 Prozent des Südchinesischen Meeres für sich, darunter auch Inseln und Atolle, die Tausende Kilometer entfernt vom chinesischen Festland in den Hoheitsgewässern anderer Anrainerstaaten liegen. Der Schiedsgerichtshof in Den Haag hat Chinas Ansprüche teilweise zurückgewiesen.
