Die chinesische Führung hat zum Auftakt der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses in Peking am Freitag für 2021 ein Wirtschaftswachstum von "mehr als sechs Prozent" angepeilt. "Ein Ziel von mehr als sechs Prozent wird es uns allen ermöglichen, unsere ganze Energie Reformen und Innovationen zu widmen", hieß es im Redetext von Ministerpräsident Li Keqiang, der AFP vorab vorlag. Li eröffnete mit seinem Arbeitsbericht die Versammlung der rund 3000 Abgeordneten, die eine Woche dauern wird.
Mit einem Plus von 2,3 Prozent ist China weltweit die einzige große Volkswirtschaft, die das Jahr 2020 mit einem Wirtschaftswachstum abgeschlossen hatte. In Deutschland brach das das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beispielsweise um fünf Prozent ein. Für die Volksrepublik waren 2,3 Prozent dennoch das schwächste Wachstum seit Jahrzehnten. Im Jahr 2019 hatte das Plus 6,1 Prozent betragen.
Das chinesische Finanzministerium gab einen Anstieg der Rüstungsausgaben um 6,8 Prozent für das Jahr 2021 bekannt. Im Vorjahr hatte Peking das Rüstungsbudget um 6,6 Prozent erhöht. Die Regierung plane, umgerechnet rund 176 Milliarden Euro für Rüstung auszugeben. Damit liegt China weltweit auf Platz zwei hinter den USA, die jedoch etwa dreimal so viel in ihre Streitkräfte investieren.
Bei dem Kongress in Peking wird eine Reform des Wahlrechts in Hongkong erwartet, um die Kontrolle über die Sonderverwaltungszone auszuweiten. Zudem soll ein temporäres Verbot des Verzehrs der meisten Wildtiere implementiert werden, das vergangenes Jahr wegen der Corona-Pandemie verhängt worden war. Eingereichte Gesetzesvorschläge werden fast immer mit überwältigender Mehrheit vom Volkskongress angenommen.
by Leo RAMIREZ
