Die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz haben sich nach Angaben von Parteigeneralsekretär Paul Ziemiak auf einen Parteitag Mitte Januar geeinigt. Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen hätten sich "nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen", erklärte Ziemiak am Samstag im Online-Dienst Twitter. Merz bestätigte die Einigung auf Twitter.
"Diese Einigung ist ein starkes Signal für den Zusammenhalt in unserer Partei", erklärte Ziemiak. Er habe darüber am Abend mit allen drei Kandidaten und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gesprochen, erklärte der CDU-Generalsekretär. Merz erklärte, er begrüße die Einigung "sehr": "Es ist ein guter Kompromiss, auf den wir uns heute verständigt haben."
Der CDU-Bundesvorstand hatte am Montag beschlossen, den für Anfang Dezember geplanten Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wegen der Corona-Pandemie abzusagen. Während sich Laschet schon im Vorfeld für eine Verschiebung ausgesprochen hatte, kritisierte sein Konkurrent Merz die Entscheidung vehement. Er sah darin eine Aktion des "Establishments" der Partei gegen ihn und zum Vorteil von Laschet.
Nach Angaben von Ziemiak bevorzugen alle drei Bewerber einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn dieser oder auch ein dezentraler Präsentparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren Laschet, Merz und Röttgen laut Ziemiak für einen Online-Parteitag mit einer digitalen Wahl des Bundesvorstands. Diese solle dann anschießend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das genaue Verfahren sowie rechtliche und technische Fragen solle abschließend in der Bundesvorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.
Eine für kommenden Dienstag geplante Diskussionsrunde zum Parteivorsitz solle wegen der aktuellen Corona-Lage verschoben und rechtzeitig vor dem Parteitag nachgeholt werden, teilte Ziemiak weiter mit.
by Michael Kappeler
