Blaulicht

Vor dem Berliner Kammergericht muss sich seit Montag ein mutmaßliches früheres Mitglied einer syrischen Islamistenmiliz verantworten. Zu Prozessbeginn verlas der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft Berlin die Anklage. Diese wirft dem 31-jährigen Rasoul H. Z. die Mitgliedschaft in einer terroristi
read more

In Recklinghausen hat die Polizei eine große Cannabisplantage in einer alten Gewerbehalle entdeckt. Es seien mehr als tausend Pflanzen beschlagnahmt worden, teilten die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt und die Staatsanwaltschaft in Bochum am Montag mit. Zwei Tatverdächtige im Alter von 40
read more

Etwa jeder dritte Deutsche ist an der Krönung von Charles III. interessiert. In einer am Montag in Köln veröffentlichten Yougov-Umfrage in Kooperation mit Statista gaben 36 Prozent an, dass sie die Krönungszeremonie am 6. Mai zumindest teilweise live im Fernsehen verfolgen wollen. Bei den Frauen habe
read more

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist im April weiter leicht gestiegen. Der vom Münchener Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg von 93,2 Punkten im März auf 93,6 Punkte im April. "Die Sorgen der deutschen Unternehmen lassen nach, aber der Konjunktur fehlt es an Dynamik", erklärte d
read more

Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Montagmorgen in Berlin mit Blockaden an mehr als 30 Stellen den Verkehr behindert. Eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte, bislang gebe es Protestaktionen an 33 Orten, unter anderem auf der Stadtautobahn 100, wo sich Aktivisten auf der Straße
read more

Nach einem tödlichen Streit in einem Café in Leipzig hat die Polizei einen 65 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen. Der Mann soll einen 39-Jährigen im Streit schwer verletzt haben, wie eine Polizeisprecherin in der sächsischen Stadt am Montag sagte. Das Opfer starb trotz sofortiger Maßnahmen am So
read more

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Gesprächsbereitschaft bei der Planung der Kindergrundsicherung und der von ihr dafür geforderten zwölf Milliarden Euro gezeigt. Sie habe mit der genannten Summe "eine Orientierung gegeben", sagte sie in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Ei
read more

Die Militärausgaben in Europa sind nach dem jüngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri im vergangenen Jahr so hoch gewesen wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Gleichzeitig erreichten die weltweiten Ausgaben mit 2,24 Billionen Dollar (rund 2,04 Billionen Euro), also etwa 2,2
read more

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit einer bundesweiten Kampagne die Akzeptanz der digitalen Patientenakte erhöhen. "Ärzte und Kassen werden die Patienten informieren und beraten", kündigte Lauterbach in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag an. "Und wenn die elektronisc
read more

In Berlin ist eine erste Bundeswehrmaschine im Rahmen der Evakuierungsaktion aus dem Sudan gelandet. Um 06.15 Uhr seien "101 Deutsche, ihre Familien und Angehörige weiterer Partnerstaaten" mit einem Flugzeug der Luftwaffe in der Hauptstadt gelandet, erklärte das Auswärtige Amt am frühen Montag im Onl
read more

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat angesichts der von der Klimaschutzgruppe Letzte Generation angekündigten gezielten Blockaden in Berlin die Nützlichkeit solcher Protestaktionen angezweifelt. Wichtig sei es mit Blick auf den Klimaschutz "zu klären, wie können wir mög
read more

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat ein entschiedeneres Vorgehen gegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland gefordert. "Antisemitismus ist ein großes Problem", sagte Prosor im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Alle drei Stunden gebe es in Deutschland einen anti
read more

Nach seiner Ankunft in Peru ist der wegen Korruption beschuldigte frühere peruanische Präsident Alejandro Toledo in ein Gefängnis überstellt worden. Der Ex-Präsident habe nach seiner Auslieferung aus den USA den Obersten Gerichtshof in Lima verlassen und sei am Sonntag in das Barbadillo-Gefängnis öst
read more

Im schwäbischen Altenstadt im Landkreis Neu-Ulm-Ulm ist allem Anschein nach ein Ehepaar getötet worden. Die Leichen einer 55-jährigen Frau und eines 70 jährigen Mannes waren am Samstag von der Polizei in ihrem Einfamilienhaus entdeckt worden. Dies bestätigte ein Polizeisprecher am Sonntagvormittag. D
read more

Am Sonntag ist es in der Eisenbahnstraße in Leipzig zu einer tödlichen Auseinandersetzung gekommen. Zunächst hatte sich dort eine Kneipenschlägerei entwickelt, in deren Verlauf ein Mann so schwer verletzt wurde, dass er kurz darauf seinen Verletzungen erlegen ist. Was genau ist geschehen? Schlägerei
read more

Schon Ende Oktober 2022 war im bayerischen Aschaffenburg nach einem 72-jährigen Mann gesucht worden, der zuvor unbemerkt aus einem Krankenhaus in Bayern entkommen war. Nach mehrtägiger Suche konnte damals kein Erfolgserlebnis erzielt werden. Nun jedoch nimmt dieser Vermisstenfall ein trauriges Ende.
read more

Wenige Stunden nach dem Beginn der Evakuierungsmission ist ein erstes Bundeswehrflugzeug mit Deutschen an Bord im Sudan gestartet. Die Transportmaschine vom Typ A400M sei "mit 101 evakuierten Personen auf dem Rückweg nach Jordanien", teilte die Bundeswehr am späten Sonntagabend mit. "Von dort wird di
read more

Chinas Botschafter in Frankreich hat mit dem Infragestellen der Souveränität ehemaliger Sowjetrepubliken wie der Ukraine in Europa Verärgerung ausgelöst. Botschafter Lu Shaye hatte am Freitag dem Nachrichtensender LCI gesagt, die nach dem Kalten Krieg aus der Sowjetunion hervorgegangenen Länder hätte
read more

Im Rahmen von Ermittlungen gegen einen Sektenführer in Kenia sind seit Freitag 47 Leichen in einem Wald ausgegraben worden. Nach dem Fund von 21 Leichen am Samstag im Shakahola-Wald im Osten des Landes entdeckten die Ermittler 26 weitere Todesopfer, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Suche nac
read more

Moskau hat die USA für ihre Entscheidung, russischen Journalisten für ihre geplante Reise zur Sitzung des UN-Sicherheitsrats Visa auszustellen, scharf kritisiert. "Wir werden nicht vergessen, wir werden nicht verzeihen", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Sonntag vor seiner Abreise nach N
read more

Zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben die SPD-Mitglieder in der Hauptstadt den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag mit knapper Mehrheit gebilligt. 54,3 Prozent stimmten in einem Mitgliedervotum für den Vertrag, wie die SPD am Sonntag nach Auszählun
read more

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Rainer Dulger, sieht die Streikkultur in Deutschland durch die Gewerkschaften gefährdet. Er nannte das Vorgehen der Gewerkschaften während der jüngsten Tarifkonflikte gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag "unverhältnismä
read more

Wegen der schweren Kämpfe im Sudan hat die Bundeswehr einen Evakuierungseinsatz für deutsche Staatsbürger in dem nordostafrikanischen Land gestartet. Ziel des mit Deutschlands Partnern koordinierten Einsatzes sei es, "so viele deutsche Staatsangehörige wie möglich aus Khartum auszufliegen", schrieben
read more

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes als "faire Lösung" gelobt. "Die Einigung in den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ist ein starkes Signal für die 2,5 Millionen Beschäftigten gerade in Zeiten von Inflation und hohen Energiepreisen", sag
read more

Bei der Frage der nächsten Kanzlerkandidatur für die Union hat die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien ein geordnetes Verfahren angemahnt. "Für die nächste Bundestagswahl werden wir uns nach einem guten Verfahren geschlossen hinter unseren Kanzlerkandidaten vereinen und alles für den W
read more

Die Pläne der Bundesregierung zum Austausch von Heizungen erhitzen weiter die Gemüter. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte am Wochenende großzügige Ausnahmeregelungen für Krankenhäuser, Pflege- und Reha-Einrichtungen von dem geplanten weitgehenden Verbot neuer Öl- und Gasheizungen. Die
read more

Eine Frau ist bei einem Unfall auf einer Kartbahn in Nordrhein-Westfalen schwer verletzt worden. Bei einer Fahrt auf der Kartbahn in einem Freizeitpark in Kalkar verfing sich der Schal der 30-Jährigen am Freitag in der Hinterachse, wie die Polizei in Kleve am Sonntag berichtete. Die Frau, die mit ihr
read more

Die FDP will mit einem klar wirtschafts- und wachstumsfreundlichen Profil ihre Eigenständigkeit in der Ampel-Koalition demonstrieren. Auf ihrem dreitägigen Bundesparteitag bekräftigten die Liberalen am Wochenende ihre roten Linien: Nein zu Steuererhöhungen, Ja zur Schuldenbremse. In der Energie- und
read more

Der Polarforscher Arved Fuchs geht auf Distanz zu den Aktionen der Klimaschutzgruppe Letzte Generation. "Mit ihren Klebe-Aktionen spalten sie die Gesellschaft", sagte Fuchs laut Meldung vom Sonntag dem Nachrichtenportal "t-online". Nötig sei angesichts des Klimawandels genau das Gegenteil und zwar ei
read more

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Bildung einer europäischen Armee sowie den Posten eines EU-Kommissars für Sicherheit gefordert. "Die 27 Mitgliedstaaten haben alle ihre nationale Armeen. Das wird sich derzeit keiner nehmen lassen", sagte sie der "Frankfurter Allgeme
read more