Blaulicht

Drei Krefelder Postzusteller haben mehrere tausend Briefe unterschlagen und in einer Wohnung und Kellerräumen gehortet. Die Polizei entdeckte die Postsendungen bei einer Durchsuchung, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilten. Zwei Männer und eine Frau im Alter zwisc
read more

Die FDP will Behörden zur schnelleren Digitalisierung verpflichten. In dem neuen Onlinezugangsgesetz (OZG) sollen sie dazu verpflichtet werden, Verwaltungsdienstleistungen ab einem bestimmten Zeitpunkt digital anzubieten, wie aus einem Positionspapier der Bundestagsfraktion hervorging, das dem "Hande
read more

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat versichert, mögliche Nachteile für den Standort Deutschland durch den geplanten Verkauf der Klimatechnik-Sparte des Heizungsbauers Viessmann an einen US-Konzern in den Blick zu nehmen. "Wir werden uns das Vorhaben im Rahmen der vorgesehenen Prüfschr
read more

Die deutsche Luftwaffe hat nach eigenen Angaben drei russische Militärflugzeuge über der Ostsee abgefangen. Die drei Aufklärungsflugzeuge seien ohne Transponder-Kennung unterwegs gewesen, schrieb die Luftwaffe am Mittwoch auf Twitter. Es habe sich um zwei Maschinen des Typs SU-27 und ein Flugzeug des
read more

Die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland hat sich den siebten Monat in Folge verbessert und zuletzt auch deutlich an Fahrt aufgenommen. Konjunktur- und Einkommenserwartungen erholten sich im April spürbar, bei der Anschaffungsneigung gab es "moderate Zugewinne", wie das
read more

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf ein neues Bundespolizeigesetz als "entscheidenden Schritt" nach vorn begrüßt. "Die Bundespolizei braucht zeitgemäße rechtsstaatliche Befugnisse, die den heutigen Gefahrenlagen entsprechen", sagte Faeser der Zeitung "
read more

Die Unternehmen in Deutschland wollen weiterhin mehr Leute einstellen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg im April auf 100,2 Punkte, nach 99,9 Punkten im März, wie das Münchner Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte. "Der Beschäftigungsaufbau setzt sich fort, obwohl sich der der Zuwachs verlangs
read more

Die Bundeswehr hat ihren mehrtägigen Evakuierungseinsatz im Sudan abgeschlossen. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Berlin am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte, landete eine Maschine des Typs A400M mit rund 120 Menschen an Bord in Jordanien. Die Waffenruhe zwisc
read more

In der Debatte um die Justizreform in seinem Land hat der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, Appelle von Bundespolitikern als "wenig hilfreich" bezeichnet. Israel brauche keinen "erhobenen Zeigefinger", sagte Prosor im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Seit seiner Staatsgründ
read more

Trotz vielfältiger Krisen ist die Zufriedenheit der Deutschen mit dem Funktionieren der Demokratie stabil - wenn auch auf niedrigem Niveau. Wie aus einer am Mittwoch vorgelegten Erhebung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hervorgeht, steigerte sich der Anteil der zufriedenen Befragten im Vergleich zu
read more

Auf Antrag der Bundesregierung soll der Bundestag am Mittwoch dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr im afrikanischen Krisenland Sudan nachträglich ein Mandat erteilen (16.30 Uhr). Wegen der akuten Risikolage hatte die Bundeswehr die Mission am Sonntag ohne parlamentarische Zustimmung gestartet. In d
read more

Rund zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnen die Spitzen von CDU und SPD am Mittwoch (11.00 Uhr) den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Am Tag darauf soll CDU-Chef Kai Wegner im Landesparlament zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden und Franzi
read more

Die unbemannte Mondmission des japanischen Start-Up-Unternehmens Ispace ist offenbar gescheitert. Der Mondlander "Hakuto-R" sei wahrscheinlich bei einer "harten Landung" auf der Mondoberfläche abgestürzt, erklärte Ispace-Gründer Takeshi Hakamada am Mittwoch. Zuvor war der Funkkontakt zu der Sonde abg
read more

Warnung der Polizei! Im Augenblick wird mit einem Großaufgebot von Polizisten und Suchhunden nach einem ausgebrochenen Häftling gesucht. Bei der Suchaktion ist außerdem ein Hubschrauber im Einsatz. Grund dafür ist ein Häftling, dem am Mittwoch die Flucht aus der JVA gelungen ist. Die Polizei warnt, s
read more

Ein elfjähriger Asylbewerber hat in Schweden einen Spendenrekord aufgestellt und Herzen in ganz Schweden erobert. Wie die Kinderhilfsorganisation Majblomman am Dienstag mitteilte, gelang es Murhaf Hamid durch den Verkauf von Papierblumen-Broschen im Rahmen einer jährlichen Kampagne umgerechnet 212.00
read more

Tausende Menschen haben in Tel Aviv anlässlich des 75. Jahrestags der Staatsgründung Israels erneut gegen die angestrebte Justizreform der ultrarechten Regierungskoalition protestiert. Die Organisatoren hatten für Dienstag zu einem "Fest der Unabhängigkeit" aufgerufen, AFP-Reporter sahen Musikdarbiet
read more

Die Bundeswehr hat ihren Evakuierungseinsatz im Sudan abgeschlossen. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Berlin am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte, landete eine Maschine des Typs A400M mit rund 120 Menschen an Bord in Jordanien. Die anschließende Weiterreise na
read more

Der Tabakriese British American Tobacco (BAT) zahlt in den USA wegen Verstößen gegen Nordkorea-Sanktionen umgerechnet rund 570 Millionen Euro Strafe. Der britische Konzern gab am Dienstag eine Zahlung von 635 Millionen Dollar an die US-Behörden bekannt. Im Gegenzug werden US-Ermittlungen zu den Sankt
read more

Das japanische Start-Up-Unternehmen Ispace ist offenbar mit dem Versuch gescheitert, als erstes Privatunternehmen eine Sonde auf den Mond zu bringen. Wie das Unternehmen am Mittwoch (Ortszeit) eine knappe halbe Stunde nach der geplanten Landung mitteilte, brach der Funkkontakt mit seinem Mondlander H
read more

In New York hat ein Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Vergewaltigungsvorwürfen der Journalistin E. Jean Carroll begonnen. Der Prozess gegen den republikanischen Präsidentschaftsbewerber vor einem Bundesgericht in Manhattan startete am Dienstag mit der Auswahl der Gesch
read more

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel zum 75. Jahrestag seiner Staatsgründung zugesichert, die Erinnerung an den "Zivilisationsbruch der Shoah" zu bewahren. "Für Deutschland ist die Verantwortung für den Staat Israel in unserer Geschichte begründet", sagte Steinmeier anlässlich des Jahre
read more

Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat eine Berufungsklage um Hirnschäden nach einer Impfung gegen Masern und Mumps zurückgewiesen. Es gebe keinen Zusammenhang zwischen der Impfung und der später aufgetretenen Krankheit, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Geklagt hatten die E
read more

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat eine 30 Jahre alte IS-Rückkehrerin zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Das Urteil gegen die Frau aus dem westfälischen Rheine erging unter anderem wegen Mitgl
read more

Die EU-Kommission hat eine Liste von 19 Internetplattformen vorgestellt, die künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen. Betroffen sind etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte,
read more

Im Tarifkonflikt mit der Eisenbahngewerkschaft EVG hat die Deutsche Bahn ein neues Angebot vorgelegt. Dieses orientiere sich am "Volumen des öffentlichen Dienstes" und beinhalte auch eine "starke soziale Komponente", teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Demnach bietet die Bahn in zwei Schritten in
read more

Der legendäre US-Sänger, Schauspieler und Bürgerrechtsaktivist Harry Belafonte ist tot. Der unter anderem für den Hit "Banana Boat Song" bekannte Entertainer starb im Alter von 96 Jahren in New York an Herzversagen, wie die "New York Times" und die "Washington Post" am Dienstag unter Berufung auf sei
read more

Die Bundeswehr will ihre Mission im afrikanischen Konfliktland Sudan am Dienstagabend mit einem letzten Evakuierungsflug vorerst beenden. "Sofern andere Nationen den Betrieb des Flugverkehrs sicherstellen, sind keine weiteren deutschen Evakuierungsflüge aus dieser Region geplant", erklärten das Auswä
read more

Eine AfD-Mitgliedschaft allein rechtfertigt nicht die Entziehung einer Waffenbesitzkarte. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) von Sachsen-Anhalt in einem am Dienstag verkündeten Beschluss entschied, gilt jemand wegen seiner Mitgliedschaft in der Partei nicht automatisch als waffenrechtlich unzuverlä
read more

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines intergeschlechtlichen Menschen wegen einer Bezeichnung vor Gericht nicht zur Entscheidung angenommen. Derjenige habe vorher nicht das Zumutbare unternommen, um die mögliche Grundrechtsverletzung zu verhindern oder zu korrigieren, erklär
read more

In Berlin sind 71 Aktivistinnen und Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kamen alle bereits am Montagabend wieder frei. Den Berliner Strafgerichten zufolge wurde nur ein Aktivist einem Richter zur A
read more