Blaulicht

Die Dresdner Polizei ermittelt gegen einen angehenden Beamten aus ihren Reihen wegen Körperverletzung und Zeigens des Hitlergrußes. Es handelt sich um einen 22 Jahre alten Polizeikommissaranwärter der Hochschule der sächsischen Polizei, wie die Polizeidirektion am Freitag mitteilte. Er soll in der Na
read more

Fast vier Jahre nach einem tödlichen Raserunfall auf einer Autobahn in Bayern ist ein neues Urteil gegen einen heute 26 Jahre alten Angeklagten ergangen. Das Landgericht Ingolstadt verurteilte den Mann zu drei Jahren und vier Monaten Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Er wurde wege
read more

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat grundsätzlich Zustimmung für künftige Milliardenhilfen der Europäischen Union für die Ukraine signalisiert, sieht neue Haushaltsmittel aber kritisch. Er sagte am Freitag beim EU-Finanzministertreffen in Brüssel, die Ukraine könne auf Deutschland zählen
read more

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält den aktuellen Höhenflug der AfD in den Meinungsumfragen nicht für dauerhaft. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten", sagte Scholz am Freitag auf einer Pressekonferenz in Be
read more

Die Führung in Peking hat die neue China-Strategie der Bundesregierung in scharfen Worten verurteilt. Diese werde "nur das Gegenteil des Beabsichtigten bewirken" und "menschengemachte Risiken schaffen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Freitag in Peking. "Das Gez
read more

Zweieinhalb Monate vor den Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit in Hamburg nehmen die Planungen für das Fest an Fahrt auf. Mehrere Veranstaltungen und Präsentationsmeilen sollen nach Angaben des Hamburger Senats vom Freitag die Vielfalt, Modernität und Weltoffenheit Deutschlands
read more

Gegen einen Angehörigen eines verstorbenen saarländischen Priesters, der jugendpornografisches Material aus dessen Nachlass nicht an die Ermittler übergeben haben soll, wird nicht weiter ermittelt. Das Verfahren gegen den 54-Jährigen wurde eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitag mitt
read more

Baden-Württembergs ranghöchster Polizist ist in einem Prozess wegen des Vorwurfs der sexuellen Nötigung freigesprochen worden. Das entschied das Landgericht Stuttgart am Freitag. Der Anklage zufolge soll der suspendierte Polizeiinspekteur im November 2021 eine Polizeibeamtin, die sich im Auswahlverfa
read more

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutschen Unternehmen geraten, bei Investitionen in Asien nicht zu einseitig auf China zu setzen. Er gehe davon aus, dass Unternehmen "die Möglichkeiten nutzen, auch anderswo Direktinvestitionen zu tätigen, auch in anderen asiatischen Ländern - zum Beispiel andersw
read more

Hitzefrei an der Akropolis: Wegen der derzeitigen Rekordtemperaturen hat das Kulturministerium in Athen Schließzeiten für das antike Wahrzeichen Griechenlands verfügt. "Zum Schutz von Arbeitern und Touristen an der archäologischen Stätte" bleibe die Akropolis am Freitag von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr ge
read more

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine eine dauerhafte Unterstützung mit Waffenlieferungen wegen des russischen Angriffskriegs zugesichert. Deutschland leiste nach den USA schon jetzt "die größte Unterstützung auch in militärischer Hinsicht", sagte Scholz bei seiner Sommer-Pressekonferenz am
read more

Ein Jahr später als geplant soll im November der Verleumdungsprozess gegen den Musiker Gil Ofarim beginnen. Wie das Landgericht Leipzig am Freitag mitteilte, ist der erste Verhandlungstag für den 7. November vorgesehen. Ofarim ist angeklagt, im Jahr 2021 falsche Antisemitismusvorwürfe gegen einen Mit
read more

Queerfeindliche Angriffe soll in Hessen zukünftig ein bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main speziell Beauftragter verfolgen. Justizminister Roman Poseck (CDU) teilte am Freitag mit, die Stelle eines "Beauftragten für die Verfolgung LSBTIQ*-feindlicher Straftaten" eingerichtet zu haben.
read more

Gemeinnützige Kliniken, Erstattung der tatsächlich entstehenden Kosten und deutlich verbesserte Bedingungen für das Personal: Die Linke stellt der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verfolgten Krankenhausreform ein eigenes Konzept entgegen. Der am Freitag veröffentlichte Entwurf mit
read more

In einem Zivilverfahren um Schadenersatz für sexuellen Missbrauch gegen den inzwischen verstorbenen Papst Benedikt XVI. soll der Kläger persönlich vor Gericht aussagen. Dies entschied das Landgericht Traunstein am Freitag laut Mitteilung. Über die Ladung weiterer Zeugen soll demnach noch entschieden
read more

Die lange umstrittenen modernen Laserblitzer können weiter verwendet werden. Mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde hiergegen ab. Eine Verletzung der Rechte auf ein faires Verfahren sei darin nicht belegt worden. (Az:
read more

Ein Zehnjähriger ist in Berlin-Neukölln aus dem neunten Stock eines zwölfgeschossigen Hauses gestürzt und kurze Zeit später gestorben. Wie eine Sprecherin der Polizei sagte, sah ein Mann aus einem Nachbarhaus den Jungen schwer verletzt auf dem Gehweg liegen. Er rief die Beamten, welche wenige Minuten
read more

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen eine mutmaßliche Bande von Drogenhändlern erhoben, die in großem Stil Heroin aus dem Iran nach Deutschland geschmuggelt haben soll. Insgesamt sollen die fünf Beschuldigten 2100 Kilogramm Heroin als Seifenlieferung getarnt auf dem Seeweg über Hamburg ei
read more

Vier Jugendliche sollen am Berliner Schlachtensee mehrere junge Frauen vergewaltigt und sexuell belästigt haben. Ermittler durchsuchten ihre Wohnungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstagabend mitteilten. Zu den Taten soll es in der Nacht auf Montag gekommen sein. Den Behörden gelang es
read more

Die AfD hat im ZDF-"Politbarometer" einen neuen Höchstwert erreicht. Laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen verbesserte sich die Rechtsaußenpartei um einen Punkt auf 20 Prozent. Auf dem ersten Platz liegt weiterhin die CDU/CSU, die sich jedoch um einen Pun
read more

Ein 13 Jahre alter Junge ist nach einem Badeunfall in der Ruhr in Bochum ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte, konnte der Junge "trotz intensiver Behandlungsmaßnahmen" nicht gerettet werden. Er starb auf einer Kinderintensivstation. Die Polizei
read more

Nach den teils heftigen Steigerungen im vergangenen Jahr gehen die Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte insgesamt wieder etwas zurück. Im Mai sanken sie den zweiten Monat in Folge, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Preisniveau bleibt aber hoch; und für O
read more

Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation haben am Freitagmorgen bundesweit Protestaktionen gestartet. In Berlin begannen die Aktivistinnen und Aktivisten nach eigenen Angaben um 08.00 Uhr mit der Blockade mehrerer großer "Hauptverkehrsadern", unter anderem an der Siegessäule und in der Nähe
read more

Der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi hat Washington aufgefordert, "mit China zusammenzuarbeiten" um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern. Washington "muss einen rationalen und pragmatischen Ansatz verfolgen und in die gleiche Richtung wie China hinarbeiten", sagte Wang bei einem T
read more

Die US-Verbraucherschutzbehörde FTC hat eine Untersuchung gegen das Unternehmen OpenAI eingeleitet. Geprüft werden soll, ob durch dessen erfolgreiche Anwendung ChatGPT Schäden für Verbraucher entstehen, etwa durch das Generieren unwahrer Informationen oder durch die falsche Handhabung von Nutzerdaten
read more

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) prüft nach der Beilegung des Schiedsgerichtsverfahrens um die gescheiterte Pkw-Maut, inwiefern er einen Teil des dabei zugesagten Geldes in die Staatskasse zurückholen kann. "Wir prüfen derzeit genau, welche Rechtsgrundlagen für generelle Regressansprüche b
read more

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat einen ungehinderten Zugang der Bundeswehr zu Schulen gefordert. Auf die Frage, wie die Bundeswehr attraktiver werden könne, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Freitag, die Bundeswehr müsse "wieder einen Platz in der Mitte der Gesellschaft e
read more

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Süßstoff Aspartam als "möglicherweise krebserregend für den Menschen" eingestuft. "Wir raten Unternehmen nicht dazu, ihre Produkte zurückzurufen, und wir raten Verbrauchern auch nicht, den Konsum komplett einzustellen", sagte Francesco Branca, Direktor fü
read more

Am Morgen hat sich ein tödlicher Zugunfall ereignet. Die Polizei bestätigte, dass eine Person zwischen zwei Bahnhöfen erfasst und tödlich verletzt wurde. Der Streckenabschnitt musste gesperrt werden, nachfolgende Züge habe deutliche Verspätung oder fallen aus. Nach Todesfall – Bahnstrecke zeitweise
read more

Am Mittag musste die Feuerwehr in Leipzig zu einem Großeinsatz ausrücken. Eine massive Rauchwolke stieg zwischen den Stadtteilen Grünau und Großzschocher in den Himmel, nachdem das Feuer zunächst auf einem Feld ausgebrochen war und auf Teile der Stadt übergriff – was genau ist geschehen? Zahlreiche
read more