Ob China-Diktator Xi über die Präsenz von deutscher Marine und Luftwaffe im Pazifik froh sein wird? Die Bundeswehr will nämlich nun offenbar ein Zeichen gegen die chinesische Drohgebärden in Südchinesischen Meer richten.
Am 7. Mai nehmen die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main", Deutschlands modernstes Kriegsschiff, Kurs auf das Südchinesische Meer. Dort bedroht China seine Nachbarn mit Muskelspielen und Machtansprüchen. Zunächst nehmen die beiden Marine-Schiffe im Juli an der großen Anti-China-Übung "RIMPAC" teil, unter der Führung der Amerikaner. Zusätzlich führen deutsche Eurofighter mit japanischen Kampfjets die Mission "Nippon Skies" im Norden Japans durch. Noch nie zuvor hat die Luftwaffe so nahe an der Grenze zu China geübt.
Danach wird es richtig heikel: Die beiden Kriegsschiffe fahren durch den westlichen Pazifik entlang internationaler Schifffahrtsrouten und durchqueren dabei das Südchinesische Meer, das von Peking beansprucht wird. Die Bundesregierung ringt mit der Frage, ob die Marine-Schiffe auch durch die für den Handelsverkehr extrem wichtige Straße von Taiwan fahren werden.
China betrachtet die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und der demokratischen Insel Taiwan als sein Territorium. Wenn westliche Kriegsschiffe die Straße passieren, um Taiwan symbolisch zu unterstützen, reagieren Chinas Kommunisten erbost. Bislang plant die Marine, nach einem Halt im Hafen von Tokio nach Singapur zu fahren. Der direkte Weg würde durch die Straße von Taiwan führen. Falls sich die Regierung nicht dazu entscheidet, müssten die Schiffe um Taiwan herumfahren. SPD und FDP drängen darauf, Stärke zu demonstrieren. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber und SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz drängen auf eine Fahrt durch die Straße von Taiwan, um ein Bekenntnis für die freie Seefahrt und gegenüber den chinesischen Drohgebärden abzugeben.
