Erdogan bricht alle Regeln! Obwohl sie Immunität hat: Bundestagsabgeordnete in der Türkei festgenommen! Die Tatsache, dass eine Bundestagsabgeordnete trotz ihrer Immunität festgenommen wird, ist ein weiteres Beispiel für den Umgang der türkischen Regierung mit politischen Gegnern und Kritikern. Was wirft man der Abgeordneten vor?
Trotz Immunität - Abgeordnete verhaftet!
Deutsche Bundestagsabgeordnete verhaftet! Am Freitagabend berichtete die Linken-Politikerin Gökay Akbulut auf X (früher Twitter), dass sie erst von dem Haftbefehl gegen sie erfahren habe, als sie an einem türkischen Flughafen gelandet war. In Antalya wurde sie einem Haftrichter vorgeführt und trotzdem festgehalten, obwohl sie sich bereits als Abgeordnete ausgewiesen hatte, berichtet die „“. Die genauen Gründe für ihre Festnahme sind bisher unklar.
Bundesregierung kämpft mit Nachdruck um Freilassung
Die Bundesregierung setzte sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes „hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen“ für die Freilassung von Akbulut ein. Wenige Stunden nach ihrer Festnahme kam sie schließlich frei. Interessanterweise wurde ihre Akte bei der türkischen Staatsanwaltschaft gelöscht, wie die Politikerin selbst mitteilte.
Gökay Akbulut ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags und setzt sich dafür ein, das Betätigungsverbot gegen die Terrororganisation PKK aufzuheben. Die PKK kämpft für ein unabhängiges Kurdistan, doch ihre Unterstützung ist sowohl in Deutschland als auch in der Türkei verboten.
Insgesamt werfen die Ereignisse rund um die Festnahme von Akbulut erneut ein Schlaglicht auf die schwierigen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland.
