Die Bundeswehr kann weitere zehn Monate am Nato-geführten Einsatz in Afghanistan teilnehmen. Der Bundestag votierte am Donnerstag für die Verlängerung des Mandats bis zum 1. Januar 2022. Für die Fortführung des Einsatzes stimmten 432 Abgeordnete, 176 votierten dagegen, 21 enthielten sich. Die maximale Zahl der eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten bleibt dem Beschluss zufolge weiter bei maximal 1300.
Die Bundeswehr ist im Norden von Afghanistan für eines von fünf Nato-Gebieten zuständig. Derzeit sind etwa 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Die Bundeswehr stellt momentan das zweitgrößte Kontingent nach der US-Armee, die nach einer deutlichen Truppenreduzierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump noch 2500 Soldaten im Land hat.
Wie es mit dem Nato-Einsatz weitergeht, ist unklar. Die Regierung Trump hatte den radikalislamischen Taliban einen Abzug aller internationaler Truppen zum 30. April dieses Jahres in Aussicht gestellt. Die neue US-Regierung unter Joe Biden hat hierzu noch keine Position festgelegt. In seiner ersten Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt bekräftigte Biden am Donnerstag, dass es “aus taktischen Gründen schwierig” sein werde, die von Trump vereinbarte Frist einzuhalten.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte das Votum des Bundestags. “Wir brauchen diese Flexibilität”, erklärte er im Online-Dienst Twitter. “Wir wollen im Bündnis unser militärisches Engagement in Afghanistan gemeinsam beenden”, aber dies solle auf verantwortungsvolle Weise geschehen. “Hierfür brauchen wir mehr Zeit”, erklärte Maas.
by STR
