Der Bundestag hat mit der Mehrheit der Koalition den Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Dafür stimmen am Freitag in namentlicher Abstimmung 361 Abgeordnete. Es gab 258 Gegenstimmen. Der Etat sieht für das kommende Jahr Ausgaben von 498,6 Milliarden Euro vor. Ein großer Teil davon soll durch eine Neuverschuldung von 179,8 Milliarden Euro finanziert werden. Für Steuereinnahmen sind insgesamt 292,8 Milliarden Euro veranschlagt.
Das Volumen des Haushalts und auch die Kreditaufnahme waren im Verlauf der Haushaltsberatungen noch einmal deutlich erhöht worden - vor allem um zusätzliche Kosten in Verbindung mit der Corona-Krise zu finanzieren. Der ursprüngliche Etatentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte für das kommende Jahr noch eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro vorgesehen. Mit der Schlussabstimmung endete die viertägige Haushaltsdebatte im Bundestag.
Bei den 2021 anfallenden zusätzlichen Kosten geht es auch um einige Zahlungen, die zunächst für 2020 eingeplant waren, sich aber in der kommende Jahr verschieben. Deswegen und weil nicht alle veranschlagten Fördermittel ausgeschöpft werden, dürfte die Schuldenaufnahme im laufenden Jahr geringer ausfallen als die im Haushalt eingeplante Neuverschuldung von rund 218 Milliarden Euro.
by Tobias Schwarz
