Eine Richterin am Bundesfinanzhof ist aus dem Richterverhältnis entfernt worden, weil sie jahrelang ihre Amtsgeschäfte nicht erledigte. Das Dienstverhältnis sei damit praktisch von ihrer Seite aufgekündigt worden, sagte der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, Rüdiger Pamp, am Donnerstag bei der Verkündung der Entscheidung. Das Richterdienstgericht des Bundes ist beim BGH angesiedelt. (Az. RiSt 1/21)
Die Klage der Bundesrepublik auf Entfernung aus dem Richterverhältnis hatte damit Erfolg. Dem Dienstgericht zufolge kam die Frau seit September 2019 ihren Amtsgeschäften nicht nach, obwohl sie weder krank geschrieben war noch Urlaub hatte. Es sei hier keine Änderung in Sicht, sagte Pamp weiter und bedauerte die Notwendigkeit der Entscheidung: "Das stimmt uns traurig."
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