Um im Fall einer Verknappung von Gas vorbereitet zu sein, existiert ein Notfallplan, der genau regelt, wie in diesem Fall vorzugehen ist. Aus diesem Grund wurde bereits Ende März die erste Warnstufe ausgerufen. Schon bald könnte nun auch die nächste Stufe folgen. Die Lage wird zusehends bedrohlicher für Deutschland!
Weil sich die Situation nun zu zuspitzen droht, will die Bundesregierung nach Informationen der Zeitung “Welt” schon bald die nächste Alarmstufe des nationalen Notfallplans ausrufen. Schon am Montag habe man die Energiewirtschaft in Person von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen vorgewarnt. Dies wurde auch von Seiten der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag bestätigt. Mit diesem Schritt könnte sich das Gas für alle Verbraucher nun noch einmal erheblich verteuern. Von Seiten des deutschen Wirtschaftsministerium will man aber noch nicht über die Ausrufung der nächsten Stufe des Notfallplan Gas spekulieren. “Für die Stufen des Notfallplans Gas gelten die gesetzlichen Regelungen und Vorgaben. Nach diesen Vorgaben entscheiden wir und spekulieren nicht darüber. Es wird jeweils nach aktueller Lage und aktuellem Lagebild entschieden“, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage. Gleichzeitig informierte sie, dass die Versorgungssicherheit aktuell weiter gewährleistet sei, auch wenn die Lage sich zuspitze.
In den vergangenen Tagen hatte Russland die Gaslieferungen durch die Ostsee mittels der Pipeline Nord Stream deutlich zurückgefahren. Daraufhin hatt der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Paket von Maßnahmen angekündigt, damit die Industrie damit beginnt ihren Gasverbrauch zu senken. Offenbar soll die Erhöhung der Alarmstufe nach Informationen der “Welt” in etwa fünf bis zehn Tagen erfolgen. Deshalb habe Graichen bereits alle 55 Mitglieder des Vorstands des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) informiert. Bestätigen wollte dieses Gremium diese Information gegenüber der Presse jedoch nicht. “Über Verlauf und Inhalte solcher Sitzungen informiert der BDEW daher grundsätzlich nicht und kommentiert keine diesbezüglichen Spekulationen“, erklärte ein Sprecher.
Der Notfallplan Gas ist dazu gedacht die Versorgungslage zu regeln, falls diese sich deutlich verschlechtern. Er besteht aus drei Stufen, von denen die erste Stufe bereits Ende März ausgerufen worden war. Dabei handelt es sich um die Frühwarnstufe. Demnächst soll nun also der Übergang in die Alarmstufe erfolgen. Dies bedeutet, dass eine Störung des Gasversorgung oder eine hohe Nachfrage nach Gas zu einer “Verschlechterung der Gasversorgungslage“ führt. Dann wird mit verschiedenen Maßnahmen versucht, dass Problem in den Griff zu bekommen. Sollte sich die Situation weiter verschlechtern, erfolgt der Übergang in die Notfallstufe, die dann das Einschreiten des Staates erfordert. Dann wird dieser zunächst die Belieferung der “privaten Haushalte” sicherstellen.
