Ein breites Verbände-Bündnis macht Front gegen die Proteste von sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern. “Wir fordern eine solidarische Politik, die nicht nur die hört, die am lautesten schreien, sondern sich am Wohl aller Menschen ausrichtet – in der Krise und danach”, hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Initiative “Unteilbar”. Beteiligt sind Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie Menschenrechtsorganisationen.
“Das Hinterfragen staatlicher Politik, auch der Corona-Maßnahmen, ist wichtig”, heißt es in dem Text. Dabei seien jedoch “Verschwörungserzählungen, Rassismus und faschistische Ideologien niemals legitim”, kritisiert “Unteilbar” auch das Auftreten von Rechtsextremen und Rechtspopulisten auf Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie.
“Freiheit geht nur solidarisch”, betonen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner. Dagegen “zerstören Egoismus und Rücksichtslosigkeit den gesellschaftlichen Zusammenhalt”. Wer sich Querdenker-Protesten anschließe, fordere “eine Gesellschaft, in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet werden und in der antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten treten”.
Mit Blick darauf, dass derzeit vor allem aus dem Querdenker-Lager zu Demonstrationen aufgerufen wird, heißt es in der Erklärung: “Wir verzichten momentan weitgehend auf den massenhaften Ausdruck unserer Forderungen auf der Straße, weil Kontaktbeschränkungen und Abstand wichtige Mittel des Infektionsschutzes sind.” Allerdings werde es künftig auch wieder “Proteste für einen klimagerechten, sozialen, antirassistischen und geschlechtergerechten Weg aus der Krise” geben, jedoch dann unter Einhaltung der Corona-Regeln.
Zuletzt hatte es am Samstag eine Großkundgebung von Querdenkern in Stuttgart gegeben. Dabei wurden Corona-Schutzmaßnahmen systematisch missachtet, Journalistinnen und Journalisten von Protestierenden angegriffen sowie behördliche Auflagen vielfach ignoriert.
by John MACDOUGALL
