Im Zuge einer umfassenden Regierungsumbildung hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro am Montag sechs Kabinettsposten neu besetzt. Wie das Kommunikationsministerium mitteilte, wurden unter anderem der Außenminister sowie die Minister für Justiz und Verteidigung ausgewechselt. Die Regierung des rechtsradikalen Präsidenten steht angesichts der in die Höhe schnellenden Corona-Infektionszahlen und zahlreicher Patienten mit schweren Krankheitsverläufen zunehmend unter Druck. Der allerorten fehlende Impfstoff sorgte für weitere heftige Kritik.
Außenminister Ernesto Araújo und Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva - zwei Schwergewichte der bisherigen Regierung - hatten bereits kurz aufeinander folgend ihren Amtsverzicht bekannt gegeben, bevor die Regierung die Kabinettsumbildung verkündete. Der 53-Jährige Araújo galt als treuer Gefolgsmann Bolsonaros und stand zuletzt vor allem wegen der Corona-Politik und der mangelhaften Impfkampagne in Brasilien massiv unter Druck. Nachdem zahlreiche Parlamentarier seinen Abgang verlangt hatten, kam dieser Schritt Araújos nicht überraschend.
Für den Rücktritt von Verteidigungsminister Azevedo e Silva hatte es in der Öffentlichkeit hingegen keine Anzeichen gegeben. Der 67-jährige General der Reserve erklärte in einer schriftlichen Mitteilung, er habe Bolsonaro seit dessen Amtsantritt im Januar 2019 stets loyal gedient. "Ich gehe mit dieser Gewissheit: Auftrag erfüllt." Auch der Austausch der anderen Ministerposten kam für Beobachter völlig überraschend.
Der zurückgetretene Außenminister Araújo galt als tragende Säule im "ideologischen Flügel" der ultrarechten Regierung Bolsonaro. Er brach mit der von der brasilianischen Diplomatie gepflegten Tradition des Multilateralismus und zog mit Äußerungen zur "Klimawandel-Ideologie" oder zur "Gender-Ideologie" viel Kritik auf sich. "Globalisten" warf er vor, die Corona-Pandemie als Vorwand zu nutzen, um weltweit die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse unter ihre Kontrolle zu bringen.
Erst Mitte März hatte Bolsonaro zum wiederholten Male seinen Gesundheitsminister ausgetauscht - Marcelo Queiroga wurde mit dem Amt betraut und ist bereits der vierte Politiker an der Spitze dieses Ressorts in der Amtszeit Bolsonaros.
Brasilien ist schwer von der Corona-Pandemie betroffen, Bolsonaro verharmloste von Beginn an die Gefahren von Covid-19. In keinem Land sterben derzeit täglich so viele Menschen an den Folgen von Covid-19 wie in Brasilien. Vor wenigen Tagen überschritt die Zahl der Corona-Toten die Schwelle von 300.000.
by Sergio LIMA
