Politische Überraschung in Brandenburg: Freier Wähler als Zünglein an der Waage?
Scheitert Sarah Wagenknecht?! In der politischen Landschaft Brandenburgs deutet sich eine unerwartete Wendung an: Péter Vida, der charismatische Spitzenkandidat der Freien Wähler, könnte sich zum Störfaktor für die etablierten Parteien entwickeln. Vor allem im Wahlkreis Barnim II, zu dem auch Bernau bei Berlin zählt, zeichnet sich ab, dass die politischen Weichenstellungen von einer Person abhängen könnten - und damit die gesamte Regierungsbildung!
Vida, 40 Jahre alt und bereits im Amt, steht kurz davor, sein Direktmandat zu verteidigen, das er im Jahr 2019 erstmals eroberte. Sollte ihm dies gelingen, wäre dies nicht nur ein persönlicher Triumph, sondern hätte auch weitreichende Folgen für das politische Gefüge im Bundesland. Denn die Freien Wähler könnten mit ihrem erneuten Einzug in den Potsdamer Landtag maßgeblich über die zukünftige Koalitionsbildung entscheiden. Es steht im Raum, dass ein Bündnis aus SPD, CDU und den Freien Wählern eine Mehrheit von 55 Sitzen erreichen könnte – eine Konstellation, die ohne die Freien Wähler kaum denkbar wäre.
Die politische Besonderheit Brandenburgs offenbart sich in der sogenannten Grundmandatsklausel. Während Parteien normalerweise die Fünf-Prozent-Hürde überspringen müssen, um im Landtag vertreten zu sein, gibt es in Brandenburg eine Ausnahme: Gewinnt eine Partei ein Direktmandat, darf sie trotzdem in den Landtag einziehen, selbst wenn sie weniger als fünf Prozent der Gesamtstimmen erhält. Die aktuellen Umfragen lassen vermuten, dass die Freien Wähler mit 3,5 Prozent der Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden – wäre da nicht die Möglichkeit eines Direktmandats.
Diese Regelung, die auch bei Bundestagswahlen gilt, wo allerdings drei Direktmandate für den Einzug ins Parlament erforderlich sind, könnte in Brandenburg zur politischen Sensation führen. Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der Freien Wähler, hat bereits seine Absicht bekundet, diese Strategie gezielt zu nutzen. Sollte dies tatsächlich gelingen, könnte sich das politische Machtgefüge Brandenburgs maßgeblich verändern und eine Koalition aus SPD, CDU und Freien Wählern könnte das Ruder übernehmen – ganz ohne die Einflussnahme von AfD und der Partei um Sahra Wagenknecht.
