Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will einem Medienbericht zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Wie die “Bild”-Zeitung (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise berichtete, sprechen Berlin und Kiew aber über die Verstärkung der ukrainischen Luftabwehr und die mögliche Lieferung weiterer Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, Kiew tue derzeit “alles” dafür, um noch vor dem Winter neue Luftabwehrsysteme zu erhalten.
Wie die “Bild”-Zeitung schreibt, hatte sich Scholz in der vergangenen Woche in einer internen Sitzung den Fragen des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags gestellt. Dort habe der Kanzler betont, dass die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht mit britischen und französischen Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow vergleichbar seien. Großbritannien und Frankreich steuern die Geodaten für die Angriffsziele demnach direkt selbst bei und sind auch mit eigenem Personal involviert.
Neben der Frage, was Geodaten und mögliches Personal angeht, sollen deutsche Regierungsvertreter zudem die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke zur Halbinsel Krim getroffen werden könnte. Laut “Bild”-Zeitung gab es in den vergangenen Wochen Unterredungen mit britischen Regierungsvertretern, die Deutschland von der Lieferung überzeugen wollten. Dabei habe die deutsche Seite die konkrete Sorge geäußert, dass die Brücke auf der Krim mit der deutschen Waffe zerstört werden könnte.
Auf Anfrage der “Bild”-Zeitung hielt sich das Kanzleramt bedeckt. Eine Sprecherin erklärte: “Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen.” Über “vertrauliche Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern anderer Staaten unterrichten wir grundsätzlich nicht”. Das gleiche gelte für “vermeintliche Aussagen aus vertraulichen Sitzungen”.
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte die Haltung des Kanzlers. “Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern”, sagte Kiesewetter der “Bild”-Zeitung. Mit Taurus hätte die Ukraine eine Chance, “die russischen Versorgungslinien zur Krim abzuschneiden und die Krim zu befreien, um so den Krieg rascher zu beenden”.
Die Ukraine befürchtet, dass Russland bald auch das ukrainische Energienetz wieder verstärkt ins Visier nimmt. Selenskyj sagte am Mittwoch in seiner abendlichen Videoansprache: “Wir tun alles, um die Ukraine vor dem Winter mit mehr Luftabwehrsystemen auszustatten.” Kiew warte zudem “auf bestimmte Entscheidungen unserer Partner”, fügte Selenskyj hinzu. Einzelheiten nannte er allerdings nicht.
mid/bfi
