Nach der Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland hat US-Präsident Joe Biden seinen Willen zur Zusammenarbeit mit Moskau bekräftigt. “Jetzt ist die Zeit zu deeskalieren”, sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Er warb erneut für ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, das im Sommer in Europa stattfinden könne. Er wolle einen “strategischen Stabilitäts-Dialog” mit Russland beginnen. Die Sanktionen gegen Moskau nannte Biden “verhältnismäßig”.
Eine Kooperation mit Russland sei unter anderem im Umgang mit dem Iran und Nordkorea, bei der Corona-Pandemie und im Kampf gegen die Erderwärmung möglich, führte Biden aus. Zugleich warnte der Präsident, die USA würden russische Einmischungen in die US-Politik nicht hinnehmen und mit Gegenmaßnahmen reagieren.
Bidens Ankündigung verdeutliche, “dass die USA Russland auf strategisch und wirtschaftlich wirksame Weise Kosten auferlegen werden”, sollte Moskau seine “destabilisierenden internationalen Maßnahmen” fortsetzen, erklärte das Weiße Haus.
Die USA hatten am Donnerstag neue Sanktionen gegen Russland verhängt und die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten verkündet. Zur Begründung nannte das Weiße Haus mutmaßliche russische Einmischungen in die US-Präsidentschaftswahlen 2020, den im Dezember aufgedeckten SolarWinds-Cyberangriff und weitere “schädliche” Aktivitäten Russlands.
Auch Polen wies am Donnerstag drei russische Diplomaten aus. Damit reagierte die Regierung in Warschau nach eigenen Angaben auf “feindliche Aktionen” Russlands. Das polnische Außenministerium erklärte drei Mitarbeiter der russischen Botschaft in Warschau zu unerwünschten Personen und führte zur Begründung an, sie hätten ihren diplomatischen Status verletzt und “Tätigkeiten zum Nachteil” Polens ausgeübt.
Das Ministerium verwies in seiner Ankündigung auch auf die zuvor bekannt gewordene US-Maßnahme. Diese würde die “uneingeschränkte Solidarität” Polens genießen. Die gemeinsam vereinbarten Entscheidungen seien die “am besten geeignete Antwort auf die feindlichen Aktionen der Russischen Föderation”.
by JIM WATSON
