Der neue US-Präsident Joe Biden hat nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordnete Truppenverringerung in Deutschland gestoppt. Das Weiße Haus teilte am Donnerstag mit, dass diese Maßnahme bis zu einer militärischen Bestandaufnahme eingefroren werden sollen.
Schon im Sommer des vergangene Jahres hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump im Juni 2020 einen Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland angekündigt. Diesen Schritt hatte Trump vor allem wegen der aus seiner Sicht zu niedrigen Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik Deutschland für die Nato begründet. Trump hatte deshalb geplant rund ein Drittel der insgesamt 36.000 in Deutschland stationierten Soldaten abzuziehen und diese in andere Länder zu verlegen. Dies Maßnahme hätte vor allem die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg hart getroffen, wo auch sehr viele zivile Arbeitnehmen in den verschiedenen US-Basen arbeiten. Trumps Entscheidung war sowohl in den USA als auch in Deutschland kritisiert worden.
Unmittelbar nach Trumps Ankündigung hatte der damalige US-
Verteidigungsminister Mark Esper angekündigt, dass der Abzug „so schnell wie möglich“ umgesetzt werden sollte. Seitdem war allerdings bis zum heutigen Tag nichts passiert. Wohl auch, weil ein gegen den Willen von Trump verabschiedetes Gesetzespaket im Zusammenhang mit dem Verteidigungshaushalt diesen Abzugsplan verhinderte. Im Kongress war ein Verteidigungshaushalt für 2021 vorgelegt worden, der Trumps Pläne ausgebremst hatte. Das Haushalt hatte vorgesehen die Truppenstärke in Deutschland erst 120 Tage nach einem Bericht über die Auswirkungen eines solchen Abzugs zu ermöglichen. Erst Anfang Januar wurde Trumps Veto gegen diese Einschränkung gekippt. US-Verteidigungminister Lloyd Austin hatte angekündigt sämtliche Entscheidungen in dieser Hinsicht zu prüfen, um die Zusammenarbeit mit der Nato wieder zu stärken.
