Schon bald wird die Regierungsperiode der GroKo zu Ende gehen. Doch zuvor hat sich die große Koalition aus CDU/CSU und SPD nun darauf geeinigt, die kostenlosen Tests gegen das Coronavirus zu streichen. Dies soll geschehen, sobald alle Deutschen ein Angebot zur Impfung erhalten haben.
Zuletzt hatte die Politik darüber diskutiert die kostenlosen Corona-Tests so schnell wie möglich abzuschaffen. Nun hat sich die Regierung offenbar darauf geeinigt, dieses Vorhaben spätestens Ende September oder Anfang Oktober umzusetzen. Dann sollen ungeimpfte Bundesbürger die für einige Aktivitäten notwendigen Corona-Tests in den Test-Zenten selbst bezahlen. Über diese Maßnahme hat man in der großen Koaliton nun eine grundsätzliche Einigung erzielt. Neben Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (63, SPD) hatte vor allem auch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (5 4, CSU) auf eine schnelle Abschaffung der Gratis-Tests gedrängt. Scholz argumentierte, dass umgeimpfte Mitbürger ab Herbst keinen Anspruch mehr darauf haben dürften sich die für das Privatvergnügen notwendigen Tests “von der Allgemeinheit“ bezahlen zu lassen.
Diese Entscheidung wird der Bundeskasse Milliarden an Ausgaben einsparen! Im Zeitraum zwischen April und Ende Juli hat man in Deutschland gemäß den Angaben des Bundesamtes für Soziale Sicherung für die kostenlose Corona-Tests rund 3,4 Milliarden Euro ausgegeben. In dieser Summe sind zwar auch angeordnete Tests in Altenheimen eingeschlossen, doch der weitaus größte Teil der Kosten entsteht durch die Tests der Bürger in den landesweiten Test-Zentren.
“Für Kinder und Jugendliche, die sich nicht impfen lassen dürfen, brauchen wir weiter die Kostenfreiheit. Alle anderen sollten die Kosten bei den Tests tragen, die sie verursachen“, erklärt der Vize-Chef der Unions-Bundestagsfraktion Thorsten Frei (47, CDU). In der nun angekündigten Maßnahme sieht Frei “keine Impfpflicht durch die Hintertür“, sondern bezeichnet sie als eine Frage der Gerechtigkeit.
