Die Neuverschuldung des Bundes dürfte im kommenden Jahr laut einem Medienbericht deutlich höher ausfallen als bisher von der Regierung geplant. Die "Bild-Zeitung" berichtete am Sonntag unter Berufung auf Ministeriumskreise, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im nächsten Jahr mehr als 160 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen wolle. Bislang sind im Haushaltsentwurf der Regierung rund 96 Milliarden Euro neue Schulden veranschlagt.
Dem Bericht zufolge geht aus der sogenannten Bereinigungsvorlage hervor, dass vor allem die Kosten für die Wirtschaftshilfen infolge der Corona-Pandemie steigen. Hier plane der Finanzminister nun fast 40 Milliarden Euro, berichtete die "Bild". Zudem erhalte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) deutlich mehr Geld als bisher vorgesehen. So seien unter anderem für die Verlängerung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser zwei zusätzliche Milliarden Euro eingeplant.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages berät am kommenden Donnerstag in der sogenannten Bereinigungssitzung über den Bundeshaushalt. Der Etatentwurf für 2021 sieht bislang 96,2 Milliarden Euro an neuen Schulden vor. Für das laufende Jahr hatte sich Scholz mit zwei Nachtragshaushalten bereits die Möglichkeit gesichert, 218,5 Milliarden Euro an frischen Krediten aufzunehmen.
Finanzminister Scholz sagte am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem virtuellen G20-Gipfel, dass für das Jahr 2020 und das Jahr 2021 zusammen geplant sei, "etwas mehr als 300 Milliarden Euro aufzunehmen". Das werde auch "mit leichten Modifikationen" in der Perspektive so bleiben. "Wir können jetzt schon absehen, dass wir wohl nicht alles ausgeben müssen, was wir an Kreditermächtigungen für das Jahr 2020 haben und dass wir für 2021 mehr ausgeben müssen", fügte er hinzu. "Aber der Korridor wird - nicht ganz genau, aber ungefähr -, der gleiche bleiben."
by HANNIBAL HANSCHKE
