Nach den Pannen am ersten bundesweiten Warntag soll der Chef des zuständigen Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger, seinen Posten räumen. Fraktionskreise im Bundestag bestätigten der Nachrichtenagentur AFP einen Bericht des Rundfunks Berlin-Brandenburg vom Mittwoch, wonach Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Ungers Ablösung beschlossen habe. Aus dem Ministerium gab es dafür keine Bestätigung.
Er habe von Personalentscheidungen keine Kenntnis, sagte ein Ministeriumssprecher vor Journalisten in Berlin. Seehofer habe nach dem Warntag in der vergangenen Woche aber deutlich gemacht, dass beim Bevölkerungsschutz in Deutschland "grundsätzlicher Veränderungsbedarf" bestehe, ergänzte er.
Bei dem großangelegten Testlauf der Warnsysteme unter Federführung des BBK hatte es am vergangenen Donnerstag Probleme gegeben. Eigentlich sollten an dem Tag im ganzen Land um elf Uhr Sirenen und andere Warnsysteme ausgelöst werden. Die amtliche bundesweite Testwarnung des BBK und deren Verbreitung über Warnapps verzögerte sich jedoch um 30 Minuten.
Aus der SPD-Bundestagsfraktion kam am Mittwoch Kritik an Seehofer. "Nun dem BBK und seinem Präsidenten diese Probleme anzulasten, ist unaufrichtig und ungerecht", erklärten die Abgeordneten Ute Vogt und Sebastian Hartmann. Das BBK sei für Seehofer bislang ein "Stiefkind" gewesen, dem er weder ausreichend finanzielle Mittel noch Aufmerksamkeit gewidmet habe.
BBK-Chef Unger hatte verschiedene Leitstellen dafür verantwortlich gemacht, dass die Warnapps die Warnungen nicht rechtzeitig erhalten hätten. Geplant sei gewesen, dass das Bundesamt die Warnapps allein von Bonn aus bediene und nicht etwa die Bundesländer oder Kommunen. Fast zeitgleich seien aber etwa 30 andere Warnmeldungen rausgegangen.
Seehofer erklärte die Aufarbeitung bereits in der vergangenen Woche zur Chefsache. "Wir müssen das völlig neu ordnen, da kümmere ich mich persönlich", sagte der Minister. Es könne davon ausgegangen werden, "dass sich in jeder Richtung Grundsätzliches ändern wird". Das Innenministerium bezeichnete den bundesweiten Testlauf als "fehlgeschlagen".
Am ersten bundesweiten Warntag sollten die Warnverfahren getestet werden. Zudem sollten die Bürger für das Thema Warnung sensibilisiert werden. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz findet der bundesweite Warntag ab 2020 jährlich am zweiten Donnerstag im September statt.
by Tobias SCHWARZ
