Nach den Pannen bei Corona-Tests für Reiserückkehrer hat die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Strategie der Regierung und ihr eigenes Vorgehen verteidigt. Es sei aufgrund der schnellen Einrichtung der Testzentren zu "Anlaufschwierigkeiten" gekommen, räumte Huml am Mittwoch in München in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags ein Dafür bitte sie erneut um Entschuldigung. Eine Alternative zu diesem Verfahren habe es Sicht der Regierung aber nicht gegeben.
Ein schneller Start der Testzentren sei "von entscheidender Bedeutung" gewesen, sagte die Ministerin. Verzögerungen und Fehler bei der Zuordnung und Übermittlung von Testergebnissen seien passiert, weil tausende Vorgänge in der Anfangszeit nur handschriftlich dokumentiert werden konnten. Nach der Übernahme des Betriebs durch einen Dienstleister sei auf ein volldigitales Verfahren umgestellt worden. Alle Fehler seien inzwischen behoben.
Die Opposition erneuerte ihre Kritik und warf der Landesregierung vor, die Einrichtung der Testzentren an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen nicht rechtzeitig genug geplant zu haben. Die Ferien und die damit zusammenhängende Reisebewegungen seien keinesfalls überraschend gekommen, betonte die SPD-Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann. Die Vorbereitung sei viel zu kurzfristig erfolgt.
Auch die Grünen-Vertreterin Christina Haubrich sprach von schweren Mängeln beim Projektmanagement. Die Landesregierung habe beim Aufbau der Infrastruktur für ihre Testzentren "keine klare Strategie" verfolgt, sagte sie im Gesundheitsausschuss. "Eine bessere Vorbereitung hätte uns allen dieses Debakel erspart."
In der vergangenen Woche hatte die Regierung bekanntgegeben, dass wegen der Pannen bei der Datenerhebung 44.000 Ergebnisse nicht rechtzeitig an die Betroffenen übermittelt wurden. Darunter waren auch mehr als 900 positive Tests. Einige Dutzend Befunde konnten bislang gar nicht zugeordnet werden. Ein Grund dafür sind nach Angaben Humls im Ausschuss unter anderem unvollständige Angaben der Getesteten, die aufwändige Recherchen der Behörden erfordern.
Huml steht auch wegen der zeitlichen Abfolge bei der Bekanntgabe der Panne unter Druck. Ihr Büro wurde am Montagabend per E-Mail darüber informiert, dass der neue private Betreiber der Testzentren wegen der massiven Probleme bei der Zuordnung Alarm schlug. Die Öffentlichkeit wurde erst am Mittwoch informiert.
In der Sondersitzung des Gesundheitsaussschusses rechtfertigte Huml die zeitliche Abfolge damit, dass sich das Problem erst am Dienstagabend als nicht kurzfristig lösbar herausgestellt habe. In der Mail vom Montag habe der Dienstleister mitgeteilt, dass er hoffe, das Problem bis dahin zu lösen und die Befunde verschicken zu können. Als sich am Dienstagabend herausgestellt habe, dass dies doch nicht funktioniere, habe sie "sofort" gehandelt.
Die FDP im Landtag forderte am Montag erneut den Rücktritt Humls. Die Ministerin habe die Gesundheit von Bürgern gefährdet, erklärte FDP-Gesundheitsexperte Dominik Spitzer. Humls Krisenmanagement sei "katastrophal". Seine Partei verlange weiter "volle Aufklärung".
Rückendeckung erhielt die Ministerin hingegen aus ihrer Partei. CSU-Generalsekretär Markus Blume warf der Opposition im Gesundheitsausschuss vor, kein echtes Aufklärungsinteresse in der Sache zu haben. Sie wolle nur "skandalisieren" und "Köpfe rollen sehen", sagte er.
by Nicolas Armer
