In der aktuellen Debatte um den Umgang mit deutschen Urlaubsrückkehrern hat sich Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) für verpflichtende Tests ausgesprochen. Dies sei ihrer Auffassung nach gerade mit Blick auf Reisende aus sogenannten Risikogebieten "notwendig", sagte Huml am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Bund prüfe die Möglichkeit zur Einführung gerade.
Auch Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) verwies am Montag auf die laufende juristische Prüfung des Bundes. Bei den Beratungen der Gesundheitsminister in der vergangenen Woche habe eine Mehrheit der Länder die Position vertreten, dass Zwangstests "rechtlich schwierig" seien, ergänzte Kalayci im "Morgenmagazin". Sie ist derzeit Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.
Beide Ressortchefinnen äußerten sich besorgt über sich ausbreitende Corona-Infektionen und eine mögliche zweite Infektionswelle. Sie sei "beunruhigt", sagte Huml. Sie erinnerte an das Frühjahr, als Reiserückkehrer aus den Ferien für zahlreiche Ausbrüche gesorgt hatten.
Kalayci sagte, dass die Gesundheitsminister die Lage angesichts des international sehr dynamischen Infektionsgeschehens und der Urlaubsreisebewegungen mit "sehr großer Sorge" betrachteten. Dazu komme das zunehmend nachlässige Verhalten der Menschen im Alltag hierzulande. Es würden Partys gefeiert, auch viele Arbeitgeber nähmen es mit den Schutzmaßnahmen immer noch nicht genau. "Die Unvorsichtigkeit steigt gerade an", warnte die Berliner Senatorin.
In diesem Zusammenhang verteidigte Kalayci auch den Beschluss der Gesundheitsminister aus der vergangenen Woche, Reiserückkehrern die Kosten für die bislang freiwilligen Tests nach der Wiedereinreise zu erstatten. "Wir müssen Deutschland schützen", betonte sie. Es müsse verhindert werden, dass "Infektionen eingeschleppt werden".
Die Entscheidung der Minister für Tests auf Krankenkassenkosten führte auch zu Kritik. Es wird auch die Position vertreten, dass Urlauber, die freiwillig in Risikogebiete fahren, die Kosten für die folgende Untersuchung aus eigener Tasche bezahlen sollten.
by Christof STACHE
