Nach dem Ende der Linksfraktion im Bundestag blickt der bisherige Fraktionschef Dietmar Bartsch dennoch zuversichtlich in die Zukunft. “Nun gilt es, den Blick auch nach vorn zu wenden”, sagte Bartsch am Mittwoch im ARD-“Morgenmagazin”. Es gehe jetzt darum, den Auftrag der Wähler, soziale Opposition im Bundestag zu sein, zu erfüllen.
Es liege “an uns, ob wir im nächsten Bundestag wieder vertreten sein werden”, sagte Bartsch. Die neue Gruppe um Sahra Wagenknecht sehe er nicht als härteste Konkurrenz. “Mit Sicherheit nicht”, sagte Bartsch und verwies darauf, dass die abtrünnige Gruppe keinen Landtagsabgeordneten und keinen Kommunalpolitiker habe. “Die sind für uns nicht Maßstab”, sagte er. Die Gruppe sei “ein weißes Blatt Papier”. Bezugspunkt für die Linke im Bundestag sei die Politik der Ampel-Regierung im Bund.
Die Linke wolle wieder verstärkt ostdeutsche Interessen wahrnehmen. “Das ist eine wichtige Aufgabe, die wir etwas vernachlässigt haben”, sagte Bartsch. Er sei “zuversichtlich, dass wir das hinkriegen”.
Die Bundestagsfraktion der Linken hatte mehr als 18 Jahre nach ihrer Gründung um Mitternacht aufgehört zu existieren. Mit Beginn des Mittwochs wurde der von der Bundestagsfraktion gefasste Beschluss zur Selbstauflösung wirksam. Auslöser war die Abspaltung von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten von der Linksfraktion. Sie wollen Anfang kommenden Jahres eine neue Partei gründen. Die bisherige Fraktion geht nun in die Liquidation.
Die Wagenknecht-Gruppe sowie die bei der Linkspartei verbliebenen Abgeordneten wollen sich im Bundestag jeweils um die Anerkennung als Gruppe bemühen. Eine Gruppe bekommt allerdings weniger finanzielle Zuwendungen und verfügt über weniger parlamentarische Rechte als eine Fraktion. Den Beschluss zur Selbstauflösung hatte die Fraktion Mitte November gefasst.
Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Parlamentariern kam die Linke nur noch auf 28 Abgeordnete im Bundestag. Zur Bildung einer Fraktion wären 37 Abgeordneten nötig. Die Linksfraktion im Bundestag war im September 2005 gegründet worden – zwei Jahre, bevor sich die Linkspartei/PDS und die WASG zur Partei Die Linke zusammenschlossen.
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