Riesen Streit im Kanzleramt! Der Kanzler und seine Außenministerin scheinen sich nicht mehr einig zu sein: Olaf Scholz (66, SPD) versuchte am Mittwoch im Bundeskabinett, Annalena Baerbock (44, Grüne) beim Verlassen des Saals zurückzuhalten. Doch die Außenministerin ignorierte offenbar seinen Versuch. Ist der Riss noch zu kitten? Hier die Hintergründe:
Baerbock äußerte sich auf Anfrage von Vipflash.de nicht zu dem Vorfall. Klar ist jedoch: Das Verhältnis zwischen den beiden ist angespannt. Der Grund dafür: Scholz blockiert ein geplantes Ukraine-Hilfspaket in Höhe von drei Milliarden Euro, auf das Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD) drängen. Besonders Baerbock hat Scholz’ Haltung bereits öffentlich kritisiert. Das Hilfspaket, das über Monate von Baerbocks Außenministerium und Pistorius’ Verteidigungsressort vorbereitet wurde, sieht unter anderem die Lieferung von drei weiteren Iris-T-Flugabwehrbatterien, Munition, zusätzlichen Patriot-Lenkflugkörpern, zehn Radhaubitzen und weiterer Artilleriemunition vor. Doch Scholz blockiert und verweigert die Zustimmung. Nun der Eklat, wie geht es weiter?
Besonders pikant: Scholz hatte noch im November FDP-Chef Christian Lindner dafür kritisiert, notwendige Ukraine-Hilfsgelder wegen der Schuldenbremse zurückzuhalten. Nun scheint er selbst an der Finanzierung zu scheitern. Obwohl die Situation Gesprächsbedarf vermuten lässt, zeigt Baerbock offenbar wenig Interesse an einem Dialog mit dem Kanzler. Ihr demonstrativer Abgang spricht Bände.
