Auf Landes- und Bundesebene ist am Sonntag mit Spannung das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erwartet worden. Bei der bundesweit größten Wahl dieses Jahres waren rund 14 Millionen Bürger des einwohnerstärksten Bundeslands aufgerufen, die Stadträte und Kreistage sowie Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu zu wählen.
Der Urnengang an Rhein und Ruhr wurde auch als Stimmungstest für den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Armin Laschet gewertet. Der Aachener will im Dezember CDU-Bundesvorsitzender werden und gilt als möglicher Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr.
Die Kommunalwahlen fanden unter besonderen Corona-Vorkehrungen statt. So herrscht in allen Wahllokalen Maskenpflicht. Zudem wurden die Wähler gebeten, ihre eigenen Kugelschreiber zum Ankreuzen mitzubringen.
Wegen der Pandemie verzeichneten viele NRW-Städte im Vorfeld eine hohe Zahl an Briefwahlanträgen. Der Anteil der Briefwähler könnte daher sogar auf einen neuen Rekordwert steigen. Bei der NRW-Kommunalwahl vor sechs Jahren lag er bei 26,5 Prozent.
Bei der NRW-Kommunalwahl 2014 erreichte die CDU 37,5 Prozent und schnitt damit klar besser ab als die SPD mit 31,4 Prozent. Platz drei belegten die Grünen mit 11,7 Prozent. Die FDP und die Linke kamen auf jeweils 4,7 Prozent, die AfD auf 2,6 Prozent.
Laut einer Infratest-dimap-Umfrage des Westdeutschen Rundfunks und mehrerer Lokalzeitungen in elf der 30 NRW-Großstädte könnten die Grünen nun ihre Position deutlich ausbauen. CDU und SPD drohten hingegen am Sonntag Verluste.
Die SPD musste sich demnach in allen elf Großstädten auf schlechtere Ergebnisse einstellen. Nur in den Ruhrgebietsstädten Dortmund und Duisburg lag die Partei laut Umfrage klar vorn und hatte damit gute Chancen, stärkste Kraft im Stadtrat zu werden. Die CDU lag immerhin in Düsseldorf, Essen, Münster und Siegen im Rennen um die stärkste Ratsfraktion deutlich vorn.
Die Grünen könnten hingegen in Aachen und Bonn zur stärksten Kraft werden. In Laschets Heimatstadt Aachen lag der Umfrage zufolge die Grünen-Kommunalpolitikerin Sibylle Keupen mit 35 Prozent vor dem CDU-Bewerber Harald Baal mit 26 Prozent und dem SPD-Kandidaten Mathias Dopatka mit 24 Prozent. Bislang regierte in Aachen der CDU-Politiker Marcel Philipp, der nicht mehr antrat.
In Köln hatte laut Infratest dimap die parteilose Oberbürgermeisterin Henriette Reker beste Chancen auf eine Wiederwahl. Die von CDU und Grünen unterstützte Reker lag in der Umfrage bei 61 Prozent und damit weit vor ihrem SPD-Herausforderer Andreas Kossiski mit 22 Prozent.
Bei der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Düsseldorf könnte es dagegen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) und seinem CDU-Konkurrenten Stephan Keller geben. Beide lagen in der Erhebung bei 31 Prozent.
In Düsseldorf wie in vielen anderen NRW-Städten könnte damit die Entscheidung über das Stadtoberhaupt erst in einer Stichwahl am 27. September fallen. Zwar hatte die schwarz-gelbe Landesregierung die Abschaffung der Stichwahlen beschlossen, der NRW-Verfassungsgerichtshof erklärte dies jedoch im vergangenen Dezember für verfassungswidrig.
by John MACDOUGALL
