Viele Experten sind sich sicher, die Pandemie ist vorbei! Aber – in den letzten Wochen hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach immer wieder angekündigt, das seiner Meinung nach auch weiterhin Corona-Regeln gelten sollen. So stemmt sich der SPD-Politiker gegen jede Art von Lockerungen während der Pandemie. Zuletzt hatte Lauterbach beispielsweise die Abschaffung der Isolationspflicht für positiv auf das Coronavirus getestete Patienten ohne Symptome scharf kritisiert. Auch fehlende Schutzmaßnahmen beim Kölner Karneval hatte Lauterbach angeprangert. Wer dennoch lockert, wird von Lauterbach offen als Populist bezeichnet. Doch nun machen vor allem Politiker der Opposition als auch medizinische Experten Stimmung gegen Lauterbach, der ihrer Meinung nach die Pandemie künstlich in die Länge zu ziehen versucht. Muss Lauterbach zurücktreten?
Erst vor kurzem hatte Karl Lauterbach klargemacht, das seiner Meinung nach die Corona-Pandemie eben noch lange nicht beendet sei. Dies sei nach Meinung des Gesundheitsministers erst der Fall, wenn auch diejenigen Menschen geheilt sind, die sich mit Long Covid angesteckt haben. Dieser Standpunkt wird von Experten jedoch stark kritisiert. Für viele ist nämlich nicht nachvollziehbar, wieso die Pandemie erst vorbei sein soll, wenn Langzeiterkrankte wieder gesund sind und nicht, wenn das Coronavirus keine Gefahr mehr für das Gesundheitssystem darstelle. In diesem Zusammenhang warnt nun Verfassungsexperte Volker Boehme-Nessler, dass die Entscheidung über das Ende der Pandemie keine willkürliche politische Entscheidung durch den Gesundheitsminister sei. Sollte Lauterbach an dieser Sichtweise festhalten, könnte der Politiker die Pandemie künstlich verlängern und somit einen Verfassungsbruch begehen. Viele Experten sind der Meinung, dass die aktuelle Lage der Pandemie eine Lockerung da Maßnahmen verlange. Schließlich seien sowohl die Isolationspflicht als auch die Maskenpflicht nach Auffassung von Boehme-Nessler schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte. Und solche Einschränkungen müssten sofort aufgehoben werden, wenn sie nachweislich nicht mehr erforderlich sind.
Erst am Mittwoch hatte der bekannte Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité in einem Interview mit der “Zeit“ zu verstehen gegeben, dass es Anzeichen dafür gibt, dass die Pandemie schon bald beendet werden könnte. In diesem Zusammenhang glaubt Drosten nach der aktuellen Sachlage nicht, dass es eine böse Überraschung mit dem Auftreten einer weiteren neuen Virusvariante gibt. Auch aus der CDU werden kritische Stimmen zu Lauterbachs Verhalten in der Pandemie laut. “Ginge es nach Karl Lauterbach, dann wäre diese Pandemie wohl nie vorbei“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge (47) und ließ verlauten, dass man nicht bis alle Ewigkeiten an den Einschränkungen festhalten könne. Auch sein Parteikollege Erwin Rüddel (66) hält die Corona-Schutzmaßnahmen angesichts der augenblicklichen Lage für unverhältnismäßig, da sich die Anzahl schwerer Verläufe in den letzten Monaten stark zurückentwickelt hat. Anfragen der Medien, bei welchen Kriterien man sowohl Isolations- als auch Maskenpflicht aufheben könne, werden vom Gesundheitsministerium nicht beantwortet. Deshalb hat nun der Virologe Klaus Stöhr einen Stufenplan gefordert, bei dem die Schutzmaßnahmen beim Erreichen messbarer Parameter abgeschafft werden sollen.
