Schon bald wird der Bund-Länder-Gipfel Klarheit bringen, wie es in der Corona-Pandemie weitergehen wird. Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz (62, SPD) macht sich vor der Sitzung der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer bereits im Vorfeld der Sitzung für Lockerungen stark. Notfalls auch bei Inzidenzwerten von über 50.
Beim BILD-Talk “Die richtigen Fragen“ erklärte Scholz, dass eine Entscheidung für Lockerungen auf dem kommenden Gipfel absolut “notwendig“ sei. Nach Auffassung von Scholz werde die Entscheidung von Bund und Länder wohl auf Öffnungen hinzielen. Insgesamt blickt Scholz zuversichtlich in die Zukunft. Durch die Impfungen gegen das Virus und mit der Ausweitung der Test-Strategie durch die nun verfügbaren Schnelltests werde sich das Alltagsleben der Menschen langsam wieder einer Normalität annähren. “Wir werden ganz sicherlich im Sommer in Biergärten sitzen und die nächste Fußballsaison wird auch ziemlich normal stattfinden“, prognostiziert Scholz. Offenbar macht sich in den Bundesländern Widerstand gegen die harte Linie von Kanzlerin Angela Merkel breit. Dort wird bereits ganz offen über einen größeren Öffnungskorridor diskutiert, der auch Lockerungen bei Inzidenzwerten unter 70 möglich machen soll. Ein Standpunkt, den auch Olaf Scholz unterstützt. “Wir haben mit viel mehr Tests eine etwas größere Bandbreite. Und die wollen wir auch nutzen“, erklärte Scholz. Deshalb befürwortet Scholz den Einsatz der Schnelltests, die man nun aktiv bei der Umsetzung einer Öffnungsstrategie einsetzen wolle.
Sogar der Besuch von Biergärten im Sommer könnte laut Scholz wieder möglich sein. Bis es jedoch so weit sei, müssten die Bürger aber noch einen langen Atem haben, kündigte Scholz an. “Wir müssen die berechtigte Hoffnung vermitteln, dass wir im SOMMER im Biergarten sitzen können“, erklärte er. Ein genaues Datum, wann diese Vorstellung sich in die Realität verwandle, wollte er aber noch nicht nennen. Scholz verwies darauf, dass er sich an seinen Aussagen messen lassen wolle und deshalb erst dann ein Datum nenne werde, wenn er sich seiner Sache vollkommen sicher ist. Für den am Mittwoch stattfindenen Gipfel fordert Scholz entweder Termine für weitere Öffnungen oder wenigstens ein Zeitplan, an dem sich sowohl die Bürger als auch die Unternehmer orientieren könnten. Scholz machte auch klar, dass selbstverständlich nun noch nicht alle Öffnungen in einem Schritt erfolgen könnten, sondern das man Schritt für Schritt vornehmen müsse.
Auch die Chance auf einen Sommerurlaub hält der Vizekanzler durchaus für gegeben. Allerdings wollte Scholz auch hier noch keinen Termin nennen, wann die Bundesbürger mit den Planungen für ihre Reisen im Sommer beginnen könnten. “Ich persönlich glaube, dass man sich da schon Hoffnungen machen kann.“ Scholz argumentiert, dass bis zum Sommer viele Millionen Deutsche geimpft seien und dies sich natürlich positiv auf die Pandemie-Lage auswirken werde. Gleichzeitig bat Scholz die Bürger aber auch sich weiter an die gültigen Corona-Regeln zu halten, als er auf die Verfolgungsjagd eine Jugendlichen durch die Polizei wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Regeln angesprochen wurde. Scholz wies zudem darauf hin, dass die Krise erhebliche finanzielle Belastungen mit sich gebracht hätte. So sei die Staatsverschuldung durch die Pandemie von 60 auf 70 Prozent angestiegen. Und diesen Schuldenberg abzutragen werde nach Scholz Meinung einige Zeit dauern. “Wenn wir die richtigen Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringen, werden wir Ende dieses Jahrzehnts, Anfang der 30er-Jahre, wieder unter 60 Prozent sein“, glaubt Scholz.
