Putin kneift! Der russische Präsident Putin wird nach Angaben der südafrikanischen Regierung nicht am Brics-Gipfel teilnehmen – »im gegenseitigen Einvernehmen«. Stattdessen wird Russland durch Außenminister Sergej Lawrow bei dem Treffen der Brics-Staaten in Südafrika im August vertreten werden, wie jetzt das Büro des südafrikanischen Präsidenten am Mittwoch mitteilte. Putin hat angst vor einer Verhaftung – hier alle Hintergründe:
Diese Entscheidung beendete monatelange Spekulationen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz im niederländischen Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Putin erlassen, da er wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beschuldigt wird. Moskau weist diese Vorwürfe zurück. Südafrikas Präsident Ramaphosa hatte zuvor mitgeteilt, dass Russland das Land gewarnt habe, eine Verhaftung Putins käme einer “Kriegserklärung” gleich. Daher habe Südafrika “offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin”. Diese Aussage ließ zuvor offen, ob Südafrika tatsächlich Putin festnehmen würde.
Am Mittwoch erklärte der russische Regierungssprecher Peskow jedoch, dass Russland nicht gedroht habe, eine Verhaftung Putins bedeute Krieg. Er betonte jedoch, dass es wichtig sei, die Rechte eines jeden zu respektieren. Das Brics-Gipfeltreffen bringt die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika vom 22. bis 24. August in Johannesburg zusammen. Die Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und strebt an, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Kürzlich haben Russland und China eine mögliche Erweiterung der Staatengruppe in Aussicht gestellt. Obwohl sich Südafrika im Ukrainekrieg als neutral bezeichnet, wird es von westlichen Ländern als Verbündeter Moskaus betrachtet.