Am Donnerstag hatten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer getroffen, um die aktuell Situation der Corona-Pandemie zu bewerten. Angesichts der weiter fallenden Infektionszahlen gabe es bei dem Treffen wenig Streitpunkte. Trotzdem mahnt die Kanzlerin weiter zur Vorsicht. Besonders von der Delta-Variante geht nach Meinung der Kanzlerin eine erhöhte Gefahr aus. Zudem kündigte Merkel Nachimpfungen für die älteren Bundesbürger ab dem Herbst an.
Da sich die Infektionszahlen gerade bestens entwickeln, ging es bei dem Treffen zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten der Bundesländer entspannt und ohne Streit zu. Trotzdem mahnte die Kanzlerin angesichts der aktuellen Entwicklung das Coronavirus auf die leichte Schulter zu nehmen. Stattdessen warnte Merkel vor den Gefahren der zunächst in Indien entdeckten Delta-Variante. “Das, was uns Sorge macht ist die sogenannte Delta-Variante, die sich in Großbritannien wieder sehr stark ausbreitet”, erklärte Merkel deshalb im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. “Wir nehmen diese Delta-Variante sehr ernst”, stieß auch der bayrische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ins gleiche Horn. Dabei vertrat Merkel die Auffassung, dass jeder Tag, an dem die Delta-Variante nicht über einen Anteil von 2,5 Prozent bei den Infektionen hinauskomme, ein guter Tag sei. Trotzdem müsste auch weiter schnell geimpft werden. Man könne die Ausbreitung der Delta-Variante in Deutschland wohl nicht verhindern, doch Merkel wies darauf hin, dass es “entscheidend ist wann und unter welchen Bedingungen” sich die Mutante ausbreite. “Wir sind im Grund in einem Wettlauf mit dem Impfen”, erklärt die Kanzlerin.
Die Kanzlerin ist sich sicher, dass die Impfungen noch über einen längeren Zeitraum ein Thema bleiben werden. “Wir werden im Herbst mit den Nachimpfungen beginnen müssen für die ältere Generation”, ist Merkel sicher. “Impfen ist eine Daueraufgabe” betonte auch Markus Söder. Aus diesem Grund soll ein Weiterbetrieb von einigen der Impfzentren noch immer eine Option bleiben. Viele Bundesländer gehen davon aus, dass viele der Impfzentren auch über den 30. September hinaus in Betrieb bleiben werden. “Wir brauchen sie möglicherweise, um nochmal einen letzten Schub in diese erste Impfkampagne zu bekommen”, erklärte zum Beispiel Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. “Und wir müssen immer noch mitbedenken, dass dann im Herbst auch möglicherweise das Nachimpfen beginnt”, resümierte der SPD-Politiker. Trotzdem ist die Bundeskanzlerin glücklich, über die “extrem erfreuliche” Entwicklung hinsichtlich der Fallzahlen. “Wir können sagen, dass sich die Anstrengungen der vergangenen Monate gelohnt haben”, verdeutlicht die Kanzlerin. Doch natürlich sei das Coronavirus damit nicht verschwunden. “Wir haben einen Sommer, der uns viele Möglichkeiten gibt, die wir lange Monate nicht hatten. Aber wir sollten nicht sorglos sein, sondern die Lage immer wieder sehr, sehr genau beobachten”, machte Merkel die Verantwortung der Politik deutlich. Auch der bayrische Ministerpräsident Söder ist optimistisch.
“Die Lage ist einfach ganz positiv. Überall fallen die Inzidenzen”, sagt Söder, der jedoch gleichzeitig vor den Gefahren durch die verschiedenen Varianten warnt. “Wir wollen am Ende alle Öffnungen mit gutem Gewissen machen”, fordert Söder, der gleichzeitig dafür plädierte die Impfgeschwindigkeit weiter zu erhöhen.
Bei der aktuellen Sitzung wurden noch keine Entscheidungen hinsichtlich von Großveranstaltungen getroffen. Dieses Thema wurde auf ein nächstes Treffen verschoben. Zunächst wollen sich Bund und Länder nun alle vier Wochen auf der Ebene der Staatskanzleichefs austauschen. Die nächst Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin soll dann in der zweiten Augusthälfte stattfinden. Dort könnte dann je nach der aktuellen Lage dann auch Entscheidungen wegen Großveranstaltungen getroffen werden. Zudem ging es bei dem heutigen Treffen um die Punkte Klimaschutz und Digitalisierung. “Ministerpräsidentenkonferenzen waren nie einfach, aber sie waren extrem wichtig für Erfolge, die wir gemeinsam erreicht haben”, erklärte Merkel rückblickend und erinnerte an ihr erstes Treffen im Dezember 2005. Trotzdem aller Probleme habe man sich letztlich immer auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, hob die Kanzlerin hervor.
