Bereits seit Wochen bremste Kanzlerin Angela Merkel die Hoffnungen auf schnelle Lockerungen in der Corona-Krise. Doch nachdem die Ministerpräsidenten zu Beginn der Krise weitgehend auf einer Linie lagen, preschen diese jetzt mit immer neuen und weiterreichenden Lockerungen in ihren jeweiligen Bundesländern vor. Deshalb sei es bei den Verhandlungen zu einem wahren “Nervenkrieg” gekommen. Doch jetzt dreht die Kanzlerin den Spieß um, und sichert sich die Möglichkeit zu weitreichende Lockerungen wieder rückgängig zu machen, wenn die Anzahl der Neuinfektionen in einigen Regionen weiter ansteigt.
Einige Wochen war es der Kanzlerin gelungen die Ministerpräsidenten der Bundesländer auf eine gemeinsame Linie in der Corona-Krise einzuschwören. Vor rund zwei Wochen hatte Angela Merkel vor “Öffnungsdiskussionsorgien” gewarnt und sogar eine Machtwort gesprochen. Doch nun wird der der Druck der Wirtschaft und einem Teil der Bevölkerung in den Bundesländern zu stark, da diese anscheinend einen schnelleren Öffnungskurs bevorzugen. Nun wurde beschlossen einige Dinge bereits in diesem Monat umzusetzen. Ab sofort dürfen die Geschäfte öffnen, Kitas und Schulen sollen ihren Unterricht schrittweise wieder anlaufen lassen und auch die Kontaktbeschränkung wird ein wenig gelockert. Jetzt dürfen sich bis zu 4 Personen aus 2 Haushalten treffen. Was die Öffnung von Hotels, Pensionen, Gaststätten und Cafés betrifft, haben die Ministerpräsidenten der Bundesländer das letzte Wort. Viele dieser Geschäfte werden unter strengen Auflagen ab der nächsten Woche öffnen dürfen.
Man sieht jetzt, dass die Bundeskanzlerin den Bundesländern weitreichend die Kontrolle über weitere Lockerungen überlässt. Diese dürfen von jetzt an in eigener Verantwortung über die schrittweise Öffnung in vielen Bereichen entscheiden. Die Ministerpräsidenten dürfen also Entscheidungen über den Vorlesungsbetrieb an Hochschulen, die Öffnung von Musikschulen, Bars, Clubs und Diskotheken, Messen, Fahrschulen und Kosmetikstudios treffen. Gleiches gilt zudem für Theater, Kinos und Konzerthäuser. Hinter den Kulissen war es bereits vor dem Treffen zu harten und nervenaufreibenden Verhandlungen gekommen, bei denen die Stimmung der teilnehmenden Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten immer gereizter wurde.
Wie gereizt die Stimmung wirklich war, zeigt die Aussage der Bundeskanzlerin, dass sie “kurz davor war aufzugeben”.
Vor allem bei der Lockerung der Kontaktbeschränkungen sei es zu einer langen und harten Diskussion gekommen. Schließlich habe Merkel nachgegeben, sich jedoch ein probates Mittel gesichert, um die Lockerungen der Bundesländern wieder rückgängig machen zu können, falls es in einigen Regionen von Deutschland zu einer erhöhten Anzahl von Neuinfektionen mit dem Coronavirus kommen sollte. Deshalb sind die Bundesländer dafür verantwortlich, dass es nicht zu einer erhöhten Anzahl von Neuinfektionen kommt. In diesem Fall hätte die Kanzlerin nämlich die Möglichkeit einen erneuten Lockdown für diese Regionen auszusprechen.
