Ein Jahr nach dem Beschluss des Konjunkturpakets zur Linderung der Corona-Folgen hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine positive Bilanz der Maßnahmen gezogen. Die Devise sei gewesen: “Es soll kein Unternehmen in Insolvenz gehen müssen und es soll kein Arbeitsplatz verloren gehen müssen”, sagte Altmaier am Donnerstag im ZDF-“Morgenmagazin”. “Wir haben tatsächlich erlebt dass die Zahl der Unternehmensinsolvenzen niedriger ist heute als vor der Corona-Krise”, fuhr er fort.
Zudem sei der Anstieg der Arbeitslosigkeit hierzulande “einer der geringsten in ganz Europa” gewesen, sagte der Wirtschaftsminister. Derzeit sinke die Arbeitslosigkeit wieder und “Millionen Menschen haben dank der Kurzarbeit und dank des Konjunkturpakets ihren Arbeitsplatz behalten”.
Altmaier verwies dabei auch auf die USA – dort seien auf dem Höhepunkt der Krise “mehrere Millionen Menschen arbeitslos geworden”. Das alles habe in Deutschland “in dieser Form nicht stattgefunden”. Stattdessen habe die staatliche Unterstützung vielen Familien im Land “enorm viel Sicherheit gegeben”.
Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zog eine positive Bilanz der Konjunkturmaßnahmen. “Dadurch, dass wir dieses viele Geld eingesetzt haben, ist es gelungen, die Wirtschaft zu stabilisieren”, sagte Scholz im ZDF-“Morgenmagazin”. “Wir sind viel besser durch die Krise gekommen, als alle vorhergesagt haben.”
Er zeigte sich zugleich optimistisch, dass die Schulden ähnlich wie nach der Finanzkrise 2008/2009 nach zehn Jahren abgebaut werden könnten. Wenn die aktuelle Krise etwa 2022 ökonomisch zu Ende sei und es weiter Wachstum gebe, “dann werden wir in zehn Jahren eine Stabilisierung bekommen”.
Vorwürfe, es seien vor allem große, börsennotierte Unternehmen gerettet worden und viele andere kleine nicht, wies Scholz zurück. “Nein, wir haben keine falschen Akzente gesetzt.” Es seien auch Milliardensummen für Gaststätten oder Hotels eingesetzt worden, sagte Scholz.
Mit Blick auf Großunternehmen fügte er hinzu, es sei dafür gesorgt worden, dass bei staatlicher Unterstützung keine Boni gezahlt und keine Dividenden ausgeschüttet werden dürften. Auf der anderen Seite seien durch die Kurzarbeiterregel mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze gerettet worden. Scholz räumte ein, einige Unternehmen hätten “wenig Sensibilität” gezeigt, als sie die rechtlichen Regelungen ausnutzten, “um hohe Gewinne auszuschütten”. “Trotzdem ist es richtig, dass wir dieses viele Geld eingesetzt haben.”
Die Regierung hatte vor einem Jahr ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen, mit dem die Folgen der Corona-Pandemie für Wirtschaft und Gesellschaft abgefedert werden sollten. Dazu gehörten neben der Mehrwertsteuersenkung und einem Kinderbonus Überbrückungshilfen sowie Steuererleichterungen für Unternehmen. Bereits zuvor waren Sonderregelungen zur Kurzarbeit beschlossen worden.
by Bernd von Jutrczenka
