Angesichts der sich verschärfenden Lage in der Corona-Pandemie sollen Hotels, Gaststätten oder Veranstalter weitere Unterstützung von der Bundesregierung bekommen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bereitet derzeit spezifische Hilfen für Unternehmen vor, die besonders hart von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie betroffen sind. Die Maßnahmen sollen nun mit den Ländern diskutiert und anschließend innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP sollen die derzeit laufenden Überbrückungshilfen für Unternehmen um ein halbes Jahr bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden. Zunächst hatten am Mittwoch die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet. Zu den Unternehmen, an die sich die Hilfen richten, sollen das Hotel- und Gaststättengewerbe, aber auch die Veranstaltungsbranche sowie die Messe- und Ausstellungsbranche gehören.
Die Bundesregierung hatte die Überbrückungshilfen bereits im Juli auf den Weg gebracht, um denjenigen Unternehmen unter die Arme z greifen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders betroffen sind. Die Überbrückungshilfe erstattet dabei einen Anteil an den Fixkosten, die ungeachtet der Umsatzausfälle für die Unternehmen weiter anfallen - beispielsweise für Mieten, Finanzierungskosten oder Grundsteuern. Im August hatten die Spitzen der großen Koalition beschlossen, das Programm bis Jahresende zu verlängern; außerdem sollen Unternehmen, Soloselbstständige oder Freiberufler künftig leichter an staatliche Zuschüsse für ihre Fixkosten kommen.
Im Bundeswirtschaftsministerium ist dem Vernehmen nach nun geplant, die Hilfen unter anderem um verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten zu ergänzen. Außerdem werden auch Modernisierungs- und Zuschussprogramme für Renovierungen während der auftragslosen Zeit erwogen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät am Mittwoch (ab 14.00 Uhr) im Berliner Kanzleramt mit den Länderchefs über die angespannte Pandemie-Lage. Dabei geht es unter anderem um bundesweit einheitlichere Schutzvorkehrungen gegen die derzeit wieder verstärkte Ausbreitung des neuartigen Virus.
by Michael Sohn
