Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist am Montag nach Deutschland abgereist, wo er sich nach Angaben aus seinem Umfeld medizinischen "Routineuntersuchungen" unterziehen will. Der 86-Jährige werde zudem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, verlautete aus einer Quelle im Büro des Präsidenten. Abbas verließ Ramallah im Westjordanland mit einem jordanischen Hubschrauber. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien wollte er den Angaben zufolge nach Deutschland weiterfliegen, bevor er am Donnerstag zurückkehrt.
Nähere Informationen zum Verlauf von Abbas' Deutschlandbesuch wurden zunächst nicht bekannt. Die Reise findet nur wenige Wochen vor der ersten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten seit 15 Jahren statt. Bei der Wahl am 22. Mai treten vor allem Abbas' gemäßigte Fatah-Bewegung sowie die radikalislamische Hamas gegeneinander an. Aber auch einige andere Kandidatenlisten rechnen sich gute Chancen aus.
Die Palästinenser hoffen mit der Parlamentswahl sowie der anschließenden Präsidentschaftswahl am 31. Juli das Vertrauen des Westens in ihre Regierungsfähigkeit zu stärken und ihren Bemühungen um einen eigenen Staat Aufschwung zu verleihen. Der seit 15 Jahren amtierende Abbas hat sich allerdings bislang nicht dazu geäußert, ob er bei der Präsidentenwahl wieder antritt oder nicht.
Abbas, der ein starker Raucher ist, war im Jahr 2018 wegen einer Lungenentzündung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Dies hatte damals Spekulationen darüber angeheizt, ob es in der Fatah-Führung einen Plan für seine Nachfolge gibt.
Abbas steht vor den Wahlen unter starkem politischen Druck. Für die Parlamentswahl haben Fatah-Abtrünnige eigene Kandidatenlisten aufgestellt. Eine dieser Listen mit dem Namen "Freiheit" wird von Nasser al-Kidwa angeführt, einem Neffen des im Jahr 2004 gestorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat. "Freiheit" wird von dem populären Palästinenserpolitiker Marwan Barghuti unterstützt, der in Israel mehrere lebenslange Haftstrafen verbüßt.
Verurteilt wurde Barghuti als Anführer der zweiten Intifada, des palästinensischen Aufstands in den von Israel besetzten Palästinensergebieten von 2000 bis 2005. Vielen Palästinensern gilt er als Held. In den Umfragen sind die Zustimmungswerte für Abbas niedriger als jene für Barghuti.
by Alaa BADARNEH
