31426:

56-Jähriger wegen Aufrufen zu Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz erneut verurteilt

In einem Berufungsprozess um Aufrufe zu Polizistenmorden kurz nach den Morden an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar 2022 hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach einen 56-Jährigen erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Der Mann erhielt wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten eine Strafe von einem Jahr und drei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Sie wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Nach Ansicht des Gerichts hatte der Mann nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten nahe Kusel bei einer Verkehrskontrolle in zwei Videos in sozialen Netzwerken zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen. In einem der Videos kündigte er unter Verweis auf die Morde an der Beamtin und dem Beamten die Gründung eines "Cophunter-Vereins" an und rief zur Jagd auf Polizisten als "neuen Sport" auf.

Zudem bot er sich gegen eine Gebühr von 500 Euro als Lockvogel an, um Einsatzkräfte in eine Falle zu locken. Darüber hinaus verunglimpfte er das Andenken der beiden bei Kusel getöteten Polizisten in einer E-Mail an die Polizei in Idar-Oberstein. Das Amtsgericht Idar-Oberstein verurteilte den Mann im September bereits zu einem Jahr und acht Monaten Haft. Dagegen legte der 56-Jährige Berufung ein. Das neue Urteil fiel am Dienstag.

ald/cfm