Verteidigungsminister Boris Pistorius präsentiert in Berlin die nächste Bundeswehrreform, die darauf abzielt, die Truppe schneller und schlanker an der Spitze zu machen. Diese Reform wird durch eine neue Kommandostruktur gekennzeichnet sein. Pistorius selbst sagt: "Niemand sollte uns angreifen!"
Ende Oktober letzten Jahres rief Verteidigungsminister Boris Pistorius die Nation dazu auf, kriegstauglich zu werden und die Bundeswehr sowie die Gesellschaft entsprechend zu rüsten, insbesondere angesichts des Krieges in der Ukraine. Fünf Monate später liegt das Ergebnis dieser Überlegungen in einer "neuen Grobstruktur der Streitkräfte" vor. Der Minister präsentierte zusammen mit Generalinspekteur Carsten Breuer das Papier am Donnerstag in Berlin, was voraussichtlich zu einer neuen gesellschaftlichen Debatte führen wird. Ziel sei es, die Bundeswehr für eine "neue alte Aufgabe, nämlich die Landes- und Bündnisverteidigung", vorzubereiten, so Pistorius. Sie müsse für den "Kriegsfall" gerüstet sein.
Das Herzstück der umfassendsten Bundeswehrreform seit 2010 ist eine neue Kommandostruktur. Die Spitze der Bundeswehr soll schlanker und schneller werden. Im Falle eines Angriffs auf Deutschland oder ein anderes NATO-Land und dem Eintritt des Verteidigungsfalls muss die Bundeswehr blitzschnell reagieren können, ohne sich erst mit den Zuständigkeiten der Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe aufhalten zu müssen. Pistorius plant daher die Zusammenlegung des bisher für Auslandsmissionen zuständigen Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam und des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr in Berlin zu einem "Operativen Führungskommando".
Um weniger Bürokratie und mehr Tempo zu erreichen, plant der Minister, die Anzahl der Inspekteure zu reduzieren. Aktuell gibt es sechs Inspekteure, die dem Generalinspekteur unterstellt sind, der als ranghöchster Soldat der erste Ansprechpartner der Bundesregierung ist. Die Streitkräftebasis sowie der Sanitätsdienst verlieren ihren Inspekteur. Heer, Luftwaffe, Marine und der Bereich Cyber- und Informationsraum behalten diese Positionen. Die Strukturreform zielt darauf ab, die Bundeswehr nach mehr als 70 Jahren Frieden in Deutschland wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten. Gleichzeitig reagiert Pistorius auf die Personalprobleme in der Truppe: Bis 2031 soll die Bundeswehr 203.000 Soldaten stellen können, aktuell sind es rund 181.000.
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird geprüft. Pistorius schließt eine solche Maßnahme nicht aus und erwartet bis Mitte April ein Papier zur Machbarkeit verschiedener Modelle. Ein halbes Jahr gibt der Minister der Truppe Zeit, um die Bundeswehrreform umzusetzen, und er erwartet eine kontroverse Debatte darüber.
