Wie gefährdet ist Deutschland - Habeck schockt mit Aussage - und bekommt Zustimmung! Vizekanzler Robert Habeck von den Grünen erhält Unterstützung aus der Union für seine Aussage, dass Deutschland und Europa sich auf einen möglichen Landkrieg vorbereiten sollten. Müssen wir uns alle an der Waffe ausbilden?!
Der stellvertretende Fraktionschef Johann Wadephul von der CDU sagte t-online: "Diese späte Erkenntnis ist richtig." Er betonte jedoch, dass Vizekanzler Habeck für die derzeitige Unterfinanzierung der Bundeswehr verantwortlich sei. Wadephul erklärte, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereits für das Jahr 2024 eine zusätzliche Finanzierung von zehn Milliarden Euro für die Bundeswehr gefordert habe, die jedoch nicht bewilligt wurde. Er forderte Habeck daher auf, sich vor allem dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung die finanziellen Mittel bereitstellt, damit die Bundeswehr ihre Einsatzbereitschaft verbessern kann.
Habeck hatte auf der Konferenz "Europe 2024" betont, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeiten stärken müsse, unabhängig davon, ob Donald Trump im Herbst zum nächsten US-Präsidenten gewählt werde. Er wies darauf hin, dass Deutschland und Europa nach dem Ende des Kalten Krieges ihre militärischen Kapazitäten abgebaut hätten und nun unvorbereitet seien auf die Möglichkeit eines Landkriegs. Die Verteidigungspolitikerin der Union, Serap Güler, stimmte Habeck zu und betonte die Notwendigkeit, die Produktion in der Rüstungsindustrie zu erhöhen. Sie forderte jedoch konkrete Maßnahmen von Habeck, um dies zu erreichen, und kritisierte gleichzeitig seine restriktive Rüstungsexportpolitik. Die SPD unterstützt ebenfalls Habecks Aussage und verweist auf das 100 Milliarden Euro schwere Bundeswehr-Sondervermögen, das die Ampel-Regierung als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine eingerichtet hat. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, betonte die Bedeutung einer starken Landes- und Bündnisverteidigung und erwähnte geplante Investitionen in die Verteidigungsindustrie.
Grünen-Politiker Anton Hofreiter unterstützt Habeck ebenfalls und bezeichnet seine Aussage als "unbequeme Wahrheit". Er betont die Bedrohung durch Russland und die Notwendigkeit weiterer Investitionen in die Bundeswehr, um die Verteidigungsbereitschaft zu stärken. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, sieht die Äußerungen von Habeck als richtig an, weist jedoch darauf hin, dass sie nicht neu seien. Sie betont die Notwendigkeit einer verbesserten Verteidigungsfähigkeit und fordert Maßnahmen zur Abwehr von Cyberangriffen.