Friedrich Merz kritisiert Außenministerin Baerbock und Bundeskanzler Scholz scharf – speziell Baerbock reagiert cool! Lesen Sie hier, was Maez Baerbock vorwirft und wie diese reagierte.
In einer Rede im Bundestag während der Regierungserklärung am Donnerstag hat Friedrich Merz deutliche Worte für Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefunden. Merz äußerte Kritik an der nationalen Sicherheitsstrategie und warf dem Kanzler vor, in Bezug auf China einige Fehler zu machen. Der Oppositionsführer zeigte sich scharf in seiner Kritik.
Insbesondere richtete sich Merz’ Kritik gegen das Verhalten des Kanzlers während seines letzten Besuchs in China. Merz betonte, dass seine Vorgänger, Gerhard Schröder und Angela Merkel, ein solch autoritäres Verhalten nicht akzeptiert hätten und sogar mit dem Abbruch von Reisen gedroht hätten. Er warf Scholz vor, vor der chinesischen Staatsführung zurückzuweichen und in Berlin vor einer solchen Anmaßung nachzugeben. Merz kritisierte insbesondere, dass bei der gemeinsamen Pressekonferenz während des China-Besuchs keine Fragen gestellt werden durften. Die Außenministerin reagierte cool, lächelte und schüttelte nur den Kopf.
Darüber hinaus nahm Merz auch Außenministerin Baerbock ins Visier und warf ihr vor, ihren Brasilien-Besuch für PR-Zwecke genutzt zu haben. Er behauptete, dass die Bilder für Baerbock wichtiger gewesen seien als politische Gespräche. Merz kritisierte, dass der brasilianische Außenminister sie nicht empfangen hatte und stattdessen auf Reisen gegangen war, während Baerbock angeblich in Brasilien nur eine Besichtigungstour unternommen habe. Er behauptete, dass Baerbock mehr mit ihrem eigenen Fotografen beschäftigt gewesen sei als mit den Gastgebern in Brasilien.
Der Besuch von Außenministerin Baerbock in Brasilien fand zwei Wochen zuvor statt und hatte zum Ziel, über die Gewinnung von Fachkräften zu sprechen. Baerbock besuchte das Land gemeinsam mit Arbeitsminister Heil.
