Nach Beratungen zum Nahost-Friedensprozess hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dafür geworben, die USA unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden “sehr eng einzubeziehen”. Maas äußerte am Donnerstag in Paris zugleich die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des sogenannten Nahost-Quartetts mit den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen.
Maas begrüßte, dass sich die neue US-Regierung “zum Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt hat” und Hindernisse dafür aus dem Weg räumen wolle. “Das sind alles gute Entwicklungen”, sagte Maas. Sie machten zwar “nicht euphorisch, aber sie stimmen uns hoffnungsvoll”.
Biden steht unter anderem der israelischen Siedlungspolitik deutlich kritischer gegenüber als sein Vorgänger Donald Trump. Letzterer war ein enger Verbündeter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Maas traf in Paris im sogenannten Kleeblatt-Format mit seinen Kollegen aus Jordanien, Ägypten und Frankreich zusammen. Die Länder wollen nach Angaben des Auswärtigen Amts Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern bringen und langfristig den Weg für die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen ebnen.
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte, es dürfe kein “Vakuum” in dem Prozess entstehen. Die Vierergruppe will sich nach seinen Angaben in den kommenden Wochen jeweils mit Vertretern der beiden Konfliktländer treffen, um mögliche Schritte der Annäherung zu besprechen.
by YVES HERMAN
