Im Augenblick werden in der Schweiz gerade mehrere Luftabwehrsysteme verschrottet, die vor kurzem außer Dienst gestellt wurden. Für viele Politikerinnen und Politiker in Europa eine unverständliche Entscheidung. Denn diese Waffen könnten der Ukraine dabei helfen, einige Städte vor russischen Raketenangriffen zu schützen. Nach Schweizer Recht wäre die Lieferung dieser Waffen sogar möglich. Warum lassen die Eidgenossen die Ukrainer derartig hängen?
Bereits seit Monaten setzt die russische Kriegsstrategie darauf, militärische und zivile Ziele in der Ukraine durch Raketenbeschuss zu zerstören. Dabei erfolgen Angriffe auf Flugplätze, Stromleitungen, Kraftwerke und sogar Wohnhäuser oder Krankenhäuser. Deshalb fordert die ukrainische Regierung vom Westen ebenfalls bereits seit längerer Zeit Unterstützung beim Aufbau einer Luftabwehr mit modernen Waffensystemen. Aus diesem Grund haben einige Länder wie zum Beispiel Deutschland und Großbritannien mittlerweile Waffensysteme zur Luftabwehr an die Regierung in Kiew geliefert. Theoretisch wäre auch die Schweiz in der Lage, die Menschen in der Ukraine beim Schutz vor Angriffen durch Russland zu unterstützen. Denn dort verfügt man insgesamt über 60 Stück des Luftabwehrsystems Rapier, die Ende 2022 aus dem Dienst der Schweizer Armee entfernt wurden. Ursprünglich stammen diese Waffensysteme aus Großbritannien und könnten deshalb anders als in der Schweiz hergestellte Waffen auch weitergegeben werden. So wäre es beispielsweise möglich, diese Waffen an Großbritannien zurückzuverkaufen, wo man diese Waffen dann sofort an die Ukraine weitergeben könnte. Dies wäre nach einem Beschluss des Schweizer Bundesrates aus dem Jahr 2006 ohne Probleme möglich.
Experten bescheinigen, dass diese Raketen der Ukraine vor allem gegen tief liegende Ziele wie Drohnen und Flugzeuge einen Schutz bieten könnten. Stattdessen sollen die Eidgenossen beschlossen haben, diese Raketen zu verschrotten, wie die “Neue Zürcher Zeitung“ in ihrer Sonntagsausgabe berichtet. Dies stößt sowohl in der Schweiz als auch im europäischen Ausland auf Unverständnis. Allerdings soll daran nicht nur die Schweiz schuld sein, sondern auch Großbritannien, weil das Land kein Gesuch gestellt habe, um einen Rückkauf dieser Raketen auszuhandeln. Zudem sei es in der Vergangenheit nicht üblich gewesen, dass die Schweiz ausgemusterte Waffen zum Rückkauf an ihre Herkunftsländer angeboten habe. Trotzdem habe es für Erstaunen gesorgt, dass die Schweiz Großbritannien nicht über ihre Entscheidung informiert habe. Denn von britischer Seite könne man schließlich nicht wissen, wann die Schweizer Armee diese Waffen außer Dienst stellt. Offenbar wird eine Diskussion zu diesem Thema notwendig, weil die Schweiz auch in den folgenden Jahren weitere Waffensysteme außer Dienst stellen wird, die von westlichen Bündnispartnern im Augenblick an die Ukraine weitergegeben werden.
