Nachrichten

Linke und Grüne sowie FDP folgen - Terminplan steht zunächst nicht fest Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern will die SPD als erstes die CDU zu Sondierungsgesprächen einladen, um die Chancen zur Fortsetzung der Regierungskoalition auszuloten. Ein Terminplan stehe noch nic
read more

Rettungsvertreter geht von "keiner natürlichen Ursache" aus Bei einer größeren Explosion und einem anschließenden Brand in einem Mehrfamilienhaus der schwedischen Stadt Göteborg sind nach Angaben von Polizei und Krankenhausvertretern mindestens 16 Menschen verletzt worden, vier davon schwer. Laut
read more

Angeklagter Arzt soll bei Schönheitsoperationen gepfuscht haben - zwei Tote Wegen mutmaßlich verpfuschter Po-Vergrößerungen, die bei zwei Frauen zum Tod geführt haben sollen, hat am Dienstag der Prozess gegen einen Arzt vor dem Düsseldorfer Landgericht begonnen. Die Verteidigung des Schönheitschir
read more

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Zugang zu Sitzung in Gladbeck Wenn bei einer Ratssitzung die demokratische Kontrollfunktion der Öffentlichkeit nicht mehr gewährleistet ist, sind die in der Sitzung gefassten Beschlüsse nichtig. Es sei nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, Zuhörer
read more

SPD-Chef: Scholz läuft nicht am Gängelband der Partei Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ist offen für die Möglichkeit, die Parteimitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. "Eine Mitgliederbefragung ist eine Option", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag
read more

Ifo-Institut: Unternehmen stellen immer mehr neue Mitarbeiter ein Die Arbeitsagenturen in Deutschland erwarten eine weiterhin positive Entwicklung der Arbeitsmarktlage. Zwar hätten Lieferengpässe in der Industrie den Aufschwung etwas abgebremst, erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsfo
read more

In dem Verfahren ging es auch um die Bezahlung von Ex-Betriebsratschef Osterloh Im Untreue-Prozess um die Vergütungen für VW-Betriebsräte sind die vier Angeklagten freigesprochen worden. Das Landgericht Braunschweig verkündete am Dienstagvormittag sein Urteil in dem Prozess um Untreue im besonders
read more

Ärzteverband: "Können nicht zwei oder drei Stunden in der Warteschlange stehen" In Großbritannien wird angesichts des Treibstoffmangels an den Tankstellen darüber diskutiert, bestimmte Berufsgruppen bei der Versorgung mit Benzin und Diesel zu bevorzugen. Der Vize-Vorsitzende des Ärzteverbandes, Da
read more

Gericht wurde am 28. September 1951 offiziell eröffnet Zum 70. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe am Dienstag gibt es Glückwünsche aus der Politik. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der derzeit Bundesratspräsident ist, gratulierte mit den Worten: "Als Hüte
read more

Bundeskriminalamt: Opfer werden jünger - Ausbeutung Minderjähriger nimmt zu In Deutschland hat die Zahl der polizeilichen Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandels zugenommen. 2020 wurden 465 Verfahren abgeschlossen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in seinem sogenannten Bundeslagebild
read more

Missbrauchsbeauftragter Rörig und Betroffene würdigen Beitrag Die Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs, Sabine Andresen, beendet am Donnerstag ihre Arbeit. Andresen werde ab Oktober Dekanin des Fachbereichs Erziehungswissenschaften der Goethe-Univers
read more

Ex-Grünen-Fraktionschef warnt vor zu früher Postenverteilung Der frühere Grünen-Fraktionschef und Umweltminister Jürgen Trittin wendet sich gegen eine vorzeitige Festlegung von Regierungsposten in seiner Partei. "Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt", sagte e
read more

Ministerpräsident nennt Zweifel an Laschet "nachvollziehbar" Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für eine Personaldebatte in seiner Partei ausgesprochen, sollte das von Parteichef Armin Laschet angestrebte Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP nicht zustandekom
read more

Mützenich ermahnt die beiden kleineren Parteien zu ernsthaften Verhandlungen Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten. Einer entsprechende Einladung ist am Montag an die beiden Parteien ergangen, wie SPD-Fraktio
read more

Genossenschaften zeigen sich besorgt Nach der Annahme des Berliner Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnkonzerne hat die Immobilienwirtschaft vor teuren "Scheinlösungen" gewarnt. "Bezahlbares Wohnen lässt sich nicht durch Scheinlösungen wie Enteignung sichern", sagte der Präsident des Spitzen
read more

Außenhandelsverband zufrieden mit Wahlergebnis Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die politischen Parteien nach der Bundestagswahl dazu gedrängt, bei den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die Belange der deutschen Unternehmen zu nehmen. "In den Gesprächen werden die politi
read more

USA verurteilen Raketentest Nordkorea hat am Dienstag offenbar einen weiteren Raketentest vorgenommen. Die Armee habe ein Geschoss ins Meer vor der nordkoreanischen Ostküste abgefeuert, teilte das südkoreanische Militär mit. Ein Sprecher des japanischen Verteidigungsministeriums sagte der Nachrich
read more

US-Hersteller will vier neue Werke bauen und 11.000 Jobs schaffen Der US-Autokonzern Ford will die Produktion von Elektroautos mit Investitionen in Höhe von mehr als elf Milliarden Dollar ausweiten. Bis 2025 sollen vier neue Werke gebaut und 11.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, wie das Unterneh
read more

Gesundheitsämter melden 4171 Neuinfektionen und 101 Todesfälle In Deutschland sind binnen 24 Stunden 4171 Corona-Neuinfektionen verzeichnet worden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ging leicht zurück auf 60,3, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der
read more

Bischöfe wollen Projekte für Überlebende mit 20 Millionen Euro fördern Im Skandal um den jahrzehntelangen Missbrauch von Kindern von Ureinwohnern in kirchlichen Internaten in Kanada hat die katholische Kirche den Opfern finanzielle Hilfe zugesagt. In den kommenden fünf Jahren würden umgerechnet gu
read more

Bei den französischen Grünen entscheidet sich am Dienstag (17.30 Uhr), wer für sie bei der Präsidentschaftswahl 2022 antreten soll. In der Stichwahl stehen sich der als Realo geltende EU-Abgeordnete Yannick Jadot und die stärker links verankerte Wirtschaftswissenschaftlerin Sandrine Rousseau gegenübe
read more

Im Prozess zu den Pariser Attentaten vom November 2015 sagen von Dienstag an erstmals Opfer und Angehörige aus. Etwa 300 Betroffene sollen in den kommenden fünf Wochen ihre Erlebnisse schildern, im Schnitt etwa 15 am Tag. Für viele von ihnen werden dies vermutlich schwere und schmerzhafte Minuten wer
read more

Der TÜV Süd muss sich ab Dienstag (09.00 Uhr) in einem Zivilprozess vor dem Landgericht München I wegen des Staudammbruchs in der brasilianischen Gemeinde Brumadinho Anfang 2019 verantworten. In dem Verfahren werfen die Gemeinde Brumadinho und Angehörige eines der mindestens 270 Todesopfer einer Gese
read more

Die meisten der neugewählten Bundestagsfraktionen kommen am Dienstag zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Als erstes tagt um 09.00 Uhr die SPD. Sie hat ihre Beratungen aufgeteilt: In einer weiteren Sitzung am Mittwoch soll Rolf Mützenich als Fraktionschef wiedergewählt werden. Am Dienstagvormittag kom
read more

Republikaner blockieren Pläne der Demokraten für Aussetzung des Schuldendeckels Wenige Tage vor Ablauf des Haushaltsjahres zeichnet sich in den USA keine Einigung auf ein neues Budget ab. Der US-Senat stimmte am Montagabend gegen einen Entwurf der Demokraten für einen Übergangshaushalt und die dam
read more

Linke und Grüne sowie FDP folgen – Terminplan steht zunächst nicht festNach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern will die SPD als erstes die CDU zu Sondierungsgesprächen einladen, um die Chancen zur Fortsetzung der Regierungskoalition auszuloten. Ein Terminplan stehe noch nicht f
read more

Regierung will notfalls Militär zur Belieferung einsetzenIn Großbritannien haben sich infolge der Benzin-Engpässe am Montag erneut lange Schlangen vor den Tankstellen gebildet. Die britische Tankstellenvereinigung PRA führte die Treibstoffknappheit vor allem in den Städten auf Panikkäufe zurück. Die
read more

Gesundheitsämter melden 4171 Neuinfektionen und 101 TodesfälleIn Deutschland sind binnen 24 Stunden 4171 Corona-Neuinfektionen verzeichnet worden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ging leicht zurück auf 60,3, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesu
read more

Am Tag nach der Bundestagswahl hat das Robert-Koch-Institut knapp 3.000 Neue Infektionsfälle durch das heimtückische Coronavirus gemeldet. Während die Situation in einem Großteil des Bundesgebiets kontrolliert erscheint, weist ein Bundesland einen Inzidenwert über 100 auf. Ein anderes Bundesland ist
read more

Wird Angela Merkel auch zu Weihnachten weiter das Amt der Bundeskanzlerin ausüben? Nach dem Wahlkrimi vom Sonntag, der mit einem Sieg der SPD mit einem knappen Vorsprung vor der Union zu Ende gegangen war, glauben Experten an langwierige Verhandlungen zur Bildung einer Regierung. Eine große Koalition
read more