Blaulicht

Die in Berlin für die Silvesternacht angemeldete pro-palästinensische Kundgebung ist von der Versammlungsbehörde verboten worden. Das teilte die Polizei am Samstagmittag mit. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, "dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherr
read more

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben Verbraucherinnen und Verbrauchern nahegelegt, Gasheizungen schneller auszutauschen als im neuen Heizungsgesetz vorgeschrieben. "Es kann sich lohnen, die Heizung schneller zu tauschen und keine neue Gasheizung
read more

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge zwei Militäranlagen der radikalislamischen Hamas in Beit Lahia im Norden des Gazastreifen zerstört. In der Stadt Gaza seien zudem dutzende "Terroristen" getötet worden, erklärte das Militär am Samstag. Die Armee sprach von "heftigen Kämpfen" und Lufta
read more

Die Hochwasserlage vor allem im Norden Deutschlands ist auch am Samstag weiter angespannt geblieben. Zwar wurden von der Aller in Niedersachsen und auch von weiteren Flussläufen leicht fallende Pegelstände gemeldet, andernorts stiegen sie jedoch nach neuen Regenfällen sogar wieder an. Vielerorts wurd
read more

Nach einer der schwersten russischen Angriffswellen auf die Ukraine seit Kriegsbeginn hat ein hochrangiger UN-Vertreter ein "sofortiges" Ende der Attacken gefordert. "Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastrukturen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht, sind inakzeptabel und müssen sofort ein
read more

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Jahreswechsel zu mehr Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgerufen. "Rechtspopulisten greifen die Demokratie immer mehr an – vernetzt in ganz Europa", warnte Bas im Berliner "Tagesspiegel" vom Samstag. Die SPD-Politikerin kritisierte
read more

Bei einem schweren Unfall ist auf der A31 ein Mensch ums Leben gekommen. Wie die Polizei Münster der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, kam es am Kreuz Borken im Münsterland in Fahrtrichtung Emden am Freitagabend gegen 23.00 Uhr zu einer Massenkarambolage, an der insgesamt 14 Fahrzeuge beteiligt waren
read more

Während Israel am Freitag seinen Kampf gegen die Hamas fortgesetzt hat, hat Ägypten eine Delegation der islamistischen Palästinenserorganisation zu Gesprächen empfangen. Dabei sollte es um einen Vorschlag Kairos zur Beendigung des Konflikts gehen. Südafrika warf Israel unterdessen "Akte des Völkermor
read more

Die Zahl der Todesopfer bei einer massiven russischen Angriffswelle auf die Ukraine ist auf mindestens 30 gestiegen. Mehr als 160 Menschen wurden bei den Angriffen am Freitagmorgen verletzt, wie Innenminister Ihor Klymenko im Onlinedienst Telegram mitteilte. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe wa
read more

Der Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Bürgergeld-Empfängern bei Arbeitsverweigerung zeitweise die Unterstützung komplett zu streichen, stößt in Teilen der SPD und bei den Grünen auf Kritik. Der Grünen-Arbeitsmarktexperte Andreas Audretsch warnte am Freitag im "Wir" davor, zu über
read more

Das Heizungsgesetz tritt am 1. Januar in Kraft - und auch die geplante Förderung soll pünktlich zu diesem Termin starten. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Freitag mit, die reformierte Förderrichtlinie sei im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Bereits ab sofort könne damit der Austausch v
read more

Nach einem "sehr ernstzunehmenden Gefahrenhinweis" auf mögliche islamistische Anschlagspläne auf den Kölner Dom verstärkt die Polizei dort nach Angaben von Polizeipräsident Johannes Hermanns zum Jahreswechsel ihre Kräfte. Die Polizei werde sich so vorbereiten, "dass wir möglichen Anschlägen begegnen
read more

Das Land Niedersachsen hat wegen der aktuellen Hochwasserlage die Bundeswehr um Unterstützung gebeten. Es sei bereits am Donnerstagabend ein Amtshilfeersuchen eingegangen, sagte ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Streitkräfte am Freitagnachmittag. Er bestätigte damit einen Bericht d
read more

Aus Protest gegen mutmaßlichen Wahlbetrug haben dutzende serbische Studenten am Freitag eine wichtige Straßenkreuzung in Belgrad blockiert. Die Demonstranten errichteten Zelte auf der im Regierungsviertel gelegenen Kreuzung und kündigten eine 24-stündige Blockade an. Am Samstag ist ein Protestmarsch
read more

Ein 15 Jahre alter Jugendlicher soll in Ulm versucht haben, seine Freundin zu erwürgen. Das gleichaltrige Mädchen sei in äußerst kritischem Zustand, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Der 15-Jährige habe sich am späten Mittwochabend selbst bei der Polizei gemeldet und gesagt, dass
read more

In Passau ist am Freitag ein Lastwagen in eine Menschengruppe gefahren. Dabei wurden eine Frau getötet und fünf weitere Menschen verletzt, wie das Polizeipräsidium Niederbayern mitteilte. Die Polizei gehe von einem Verkehrsunfall aus, bestätigte ein Polizeisprecher auf Anfrage.Bisherigen Erkenntnisse
read more

Der chinesische Netzwerkausrüster und Smartphonehersteller Huawei hat nach eigenen Angaben den "Sturm" der US-Sanktionen überstanden und in diesem Jahr den Umsatz um fast neun Prozent gesteigert. Von Januar bis Dezember seien die Verkäufe auf "mehr als 700 Milliarden Yuan" (80,4 Milliarden Euro) gest
read more

Die vorläufige Jahresbilanz des Deutschen Wetterdienstes bestätigt: Das Jahr 2023 war in Deutschland das wärmste seit Messbeginn 1881. "2023 war weltweit ein neues Rekordjahr der Temperatur", erklärte Tobias Fuchs, Vorstand Klima und Umwelt, am Freitag in Offenbach. Der Klimawandel gehe "ungebremst"
read more

Die Verurteilung eines Milizionärs, der in Syrien eine Granate in eine Menschenmenge feuerte, zu lebenslanger Haft ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Februar gegen den damals 55-Jährigen, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das K
read more

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Bilanz der Migrationspolitik der Regierung positiv. "Wir haben in diesem Jahr große Schritte nach vorne gemacht, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen", sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Künftig sei vor allem durch die Re
read more

Das Rückwärtsfahren mit einem Anhänger beim Rangieren gilt im rechtlichen Sinn als Ziehen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Urteil zu einem Verkehrsunfall in Niedersachsen. Danach stritten die Versicherung des Fahrzeugs mit der Versicherung d
read more

Eine 28-Jährige ist im Kasseler Bergpark zehn Meter in die Tiefe gestürzt und gestorben. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, besuchte die Frau am Donnerstagnachmittag mit Freundinnen den Bergpark. In der Nähe der dortigen Wasserkaskaden unterhalb der Herkulesstatue rutschte sie demnach aus noch unb
read more

Kurz vor dem Jahreswechsel diskutieren Politik und Polizei darüber, wie erneute Ausschreitungen wie vor einem Jahr verhindert werden können. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warb für eine zügige Verschärfung des Waffenrechts. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warf der Politik vor, "total ver
read more

Beschäftigte in Deutschland bleiben ihrem Arbeitgeber wieder länger treu. Die durchschnittliche Dauer der Betriebszugehörigkeit nahm laut einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zuletzt leicht zu - von durchschnittlich 10,9 Jahren im Jahr 2019 auf 11,0 Jahre im Jahr
read more

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesanstalt für Arbeit gibt einen vorsichtig optimistischen Ausblick für 2024. Denn im Dezember stieg das vom IAB ermittelte Arbeitsmarktbarometer erstmals seit fast einem Jahr Abwärtstrend wieder an, wie das Institut am Freitag mitteilte
read more

Nach tagelangen Dauerregenfällen ist die Hochwasserlage vor allem in Niedersachsen weiterhin kritisch. "Wir haben eine sehr, sehr angespannte Lage", sagte die Innenministerin des Bundeslands, Daniela Behrens (SPD), am Freitag im "Deutschlandfunk". Fast ganz Niedersachsen stehe unter Wasser. Die rund
read more

Zwei deutsche Unternehmen haben es in diesem Jahr auf die Liste der 100 teuersten börsennotierten Unternehmen der Welt geschafft: der Softwarekonzern SAP mit einem Börsenwert von 181 Milliarden Dollar (164 Milliarden Euro) und der Industriekonzern Siemens mit 148 Milliarden Dollar. Insgesamt dominier
read more

Der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich, hat mit längeren Praxisschließungen in Deutschland im Januar gedroht, sollten die Ärzte mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem geplanten Gipfel im Januar nicht zu einer Verständigung kommen. Nach dem Ende der Protestaktion in di
read more

Der frühere US-Präsident Donald Trump darf nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei in Maine antreten und wird damit in einem zweiten Bundesstaat ausgeschlossen. Die für die Wahlen in Maine zuständige Politikerin Shenna Bellows von den Demokraten begründete dies am Donnerstag (Ortszeit)
read more

Die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben die beschleunigte Anreicherung von Uran durch den Iran scharf kritisiert. Die Produktion von hochgradig angereichertem Uran durch Teheran könne mit einer zivilen Nutzung von Atomenergie auf keinerlei Weise glaubhaft gerechtfertigt werden, hieß
read more