Bayern und Sachsen fordern angesichts der hohen Inzidenzwerte in der Grenzregion zu Tschechien ein besonderes Vorgehen in den Hotspots. Mit den derzeitigen Werkzeugen allein werde die Politik der Situation vermutlich “nicht Herr”, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Montag in Dresden. “Wir brauchen ein besonderes Impfregime für Hotspots.” Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, das “Herz Europas” sei gerade besonders betroffen.
Sachsen und Bayern hatten sich auf Initiative des sächsischen Ministerpräsidenten auf ein abgestimmtes Vorgehen in ihren Grenzregionen zu Tschechien entschieden, auch das ebenfalls an der Grenze zu Tschechien liegende Thüringen unterstützt die Allianz.
Kretschmer nannte als Beispiel der geforderten Sonderregeln beim Impfen den Vogtlandkreis, wo die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell bei rund 230 liegt. In dem Kreis, der an Tschechien und Bayern grenzt, solle allen Erwachsenen über 18 Jahre ein Impfangebot gemacht werden, sagte Kretschmer. Es müssten bei den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission weitere Kriterien hinzukommen. Dies müsse auch Thema bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch sein, betonte der Ministerpräsident.
Bayern und Sachsen wollen Tschechien angesichts der dortigen hohen Inzidenzwerte mit Schnelltests, Bettenkapazitäten in Krankenhäusern und Impfstoffdosen unter die Arme greifen. Auch Thüringen bot Hilfe an. Dies sei ein Akt der Solidarität in der Grenzregion, sagte Söder in der Videopressekonferenz mit Kretschmer.
Söder sagte, das Dreieck aus Sachsen, Bayern und Tschechien sei das “Herz Europas”, deswegen müsse es hier “eine besondere Unterstützungsleistung” geben. Es werde nun einen engen Austausch geben, um ein einheitliches Lagebild zu bekommen. Söder hob die Vorteile von Impfungen der tschechischen Pendler hervor. “Jeder, der geimpft ist, gibt uns ein Stück Sicherheit.” Es müsse so viel wie möglich getestet und geimpft werden, um zusammen mit Grenzkontrollen die Lage unter Kontrolle zu bekommen.
Mitte Februar war Tschechien wie auch das österreichische Bundesland Tirol als Virusvariantengebiet eingestuft worden. Es gibt seitdem strenge Grenzkontrollen. Ausnahmen gelten unter bestimmten Voraussetzungen unter anderem für Pendler, die in Sachsen und Bayern arbeiten. Wenn Deutschland die Impfung der Pendler unterstütze, dann “nützt uns das auch”, sagte Söder mit Blick unter anderem auf deren Arbeit in deutschen Kliniken. Söder setzt dabei auch auf Hilfe durch den Bund.
by Odd ANDERSEN
