Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die geplante Verordnung zu Erleichterungen für geimpfte Menschen möglichst noch in dieser Woche unter Dach und Fach bekommen. Über die Regelung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächste Woche" entschieden werden, sagte Spahn nach Beratungen des Corona-Kabinetts am Montag in Berlin. Er verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse.
Der jetzt in der Bundesregierung abgestimmte Entwurf sei der "Startpunkt" für die Gespräche mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat, sagte Spahn. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, sollen sich dem Verordnungsentwurf zufolge bald wieder ohne Einschränkungen treffen können. Die bisherige Beschränkung für Treffen "gilt nicht für eine private Zusammenkunft, an der ausschließlich geimpfte Personen oder genesene Personen teilnehmen", heißt es in der AFP am Montag vorliegenden aktuellen Fassung der Verordnung.
Bei einer privaten Zusammenkunft, an der auch nicht Geimpfte oder Genesene teilnehmen, würde jemand mit dem entsprechenden Schutz "nicht als weitere Person" behandelt, heißt es in der Verordnung weiter. Geimpfte und Genesene werden durch die Neuregelung zudem Menschen gleichgestellt, die ein negatives Testergebnis vorweisen können. Dies soll etwa Einkaufen oder den Friseurbesuch erleichtern.
Spahn kündigte zudem eine neue Einreiseverordnung mit Erleichterungen für Geimpfte an. Auch hier solle statt eines negativen Testergebnisses der Impfnachweis ausreichen. Ebenso könnten in Deutschland die Quarantänepflichten nach Reisen wegfallen - außer bei der Einreise aus Virusvariantengebieten.
by Tobias Schwarz
