Bei der Großen Koalition wird darüber verhandelt, welche Ausnahmen zukünftig für Geimpfte und Genesen in der Corona-Pandemie gelten sollen. Wie es scheint will man nun auf’s Tempo drücken. Schon an diesem Wochenende könnten die Lockerungen dann endlich gültig werden.
Wenn es nach dem Willen der Große Koalition geht, dann sollen bereits an diesem Wochenende Lockerungen für Geimpfte und Genesene in der Corona-Pandemie gültig werden. Im besten Fall könnte die entsprechende Verordnung bereits am Samstag in Kraft treten, wenn Bundestag und Bundesrat noch im Laufe dieser Woche ihre Zustimmung geben. Auf dieses Vorgehen haben sich Union und SPD verständigt. Hauptsächlich von der Entscheidung der beiden Parteien werde abhängen, “ob dieser ehrgeizige Zeitplan eingehalten werden kann”, stellte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagnachmittag klar. Bisher hat man sich auf folgende Punkte geeinigt: Geimpfte oder Genesene sollen sich dann wieder ohne Einschränkungen miteinander treffen dürfen. Wenn Geimpfte und Genesen hingegen an einem Treffen von nicht geimpften Personen teilnehmen, gelten sie nicht als “weitere Person” im Sinne des Infektionsschutzgesetzes. Zudem würden für Geimpfte und Genesene keine Ausgangssperre mehr fällig werden. Außerdem sollen diese Gruppen dann auch wieder kontaktlose Individualsportarten ausüben dürfen.
Sollte die Verordnung beschlossen werden, dann wären Geimpfte und Genesene bereits ab dem nächsten Samstag denjenigen Personen gleichgestellt, die negativ auf das Coronavirus getestet wurden. Damit erlangt diese Personengruppe auch wieder “Zugang zu Einrichtungen, Betrieben oder Dienstleistungen”, für die ein negativer Corona-Test Voraussetzung ist. Heißt im Klartext, dass die Geimpften und Genesen zukünftig wieder Einkaufen oder zum Friseur gehen können. Sämtliche Ladengeschäfte könne sie dann wieder betreten. Das Gleiche gilt auch für Zoos und botanische Gärten. Ein weiterer Vorteil für Geimpfte und Genesene besteht darin, dass für sie die Quarantänepflicht entfällt, falls sie als Kontaktperson einer infizierten Person gelten sollten. Hier gibt es jedoch eine Ausnahme: Die Quarantäne soll nicht entfallen, wenn der Kontakt mit einer infizierten Person zustande gekommen ist, die sich mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten, besorgniserregenden Virusvariante angesteckt hat. Auch bei der Einreise nach Deutschland sollen die geimpften Personen Vorteile genießen. Mit dem Impfnachweis sollen zukünftig negative Testergebnisse für diese Personengruppen entfallen. Zusätzlich kann auf die Quarantäne verzichtet werden. Einzige Ausnahme sei die Einreise aus vom Robert-Koch-Institut festgelegten Virusvariantengebieten. In diesem Fall wäre eine Quarantäne auch weiterhin Pflicht.
Wie es scheint, sind weitere Lockerung wie der Besuch von Hotels oder Gaststätten auch für geimpfte Personen noch nicht wieder möglich. Denn noch müsse ausgiebiger darüber diskutiert werden, “wie Geimpfte und Genesene behandelt werden”, erklärte Regierungssprecher Seibert. Aus diesem Grund seien Öffnungen von Hotels oder Gaststätten nur für Geimpfte und Genesene bislang nicht geplant. Die Verordnung soll laut dem vorgegebenen Zeitplan am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden. Am Donnerstag und Freitag soll dann die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat eingeholt werden. Offenbar will man von Seiten der Grünen die Beschlüsse zu Ausnahmen bei den Corona-Beschränkungen ebenfalls mittragen. Auch die Linke wird voraussichtlich den Änderungen zustimmen. “Mein Eindruck ist, es gibt sehr viel Zustimmung für den Vorschlag”, erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn am Montag. “Deswegen kann das Verfahren nach meiner Einschätzung stand heute auch zügig laufen”, prognostizierte der Gesundheitsminister.
