Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den milliardenschweren Nachtragshaushalt als notwendigen "Baustein" zur Überwindung der Corona-Pandemie verteidigt. Es gehe um "massive finanzielle Unterstützung für die ganze Gesellschaft", sagte Scholz am Freitag im Bundestag. Er hob das "Rekordniveau" staatlicher Investitionsausgaben von 59 Milliarden Euro in diesem und jeweils 50 Milliarden Euro in den Folgejahren hervor. "Nach der Pandemie wollen wir durchstarten", so Scholz.
Der Nachtragshaushalt für 2021, über den der Bundestag nach der Debatte namentlich abstimmte, sieht aufgrund der Corona-Pandemie eine deutlich höhere Neuverschuldung vor. Die Gesamtausgaben in diesem Jahr sollen um knapp 50 Milliarden auf 547,7 Milliarden Euro steigen. Die Neuverschuldung erhöht sich dem Entwurf zufolge um 60 Milliarden auf 240 Milliarden Euro.
Im Zuge der Verlängerung der pandemischen Notlage bis zum 30. Juni würden auch die Unterstützungsleistungen verlängert, so Scholz. Es seien zusätzliche Unternehmenshilfen bewilligt worden, die Impfstoffbeschaffung werde besser unterstützt, der Kinderbonus sei auch für 2021 vorgesehen. "Es geht um Geld, aber es geht um viel mehr", sagte der Finanzminister. "Es geht um die Zukunft und den Wiederaufstieg in unserem Land."
All das sichere die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und sei die Grundlage dafür, "dass Deutschland wirtschaftlich besser durch die Krise gekommen ist als viele, viele andere Länder", betonte der Vizekanzler und fügte hinzu: "Wir werden das bis zum Ende der ganzen Zeit durchhalten."
by John MACDOUGALL
