Russland hat den Rückzug seiner in den vergangenen Wochen nahe der ukrainischen Grenze und auf der annektierten Krim-Halbinsel stationierten Truppen angekündigt. Die Ziele der Militärmanöver seien erreicht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf der Krim. Er habe daher einen Rückzug der Einheiten auf ihre Stützpunkte ab Freitag angeordnet. Der Abzug soll demnach bis 1. Mai abgeschlossen sein.
Russland hatte zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert und damit Furcht vor einer Eskalation der Spannungen in der Region ausgelöst. Allein an den Manövern auf der Krim-Halbinsel beteiligten sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau rund 10.000 Soldaten und 40 Kriegsschiffe. Schoigu bezeichnete die Übungen als Reaktion auf “bedrohliche” Aktivitäten der Nato.
In der vergangenen Woche hatte Russland zudem Beschränkungen für die Schifffahrt in der Umgebung der Krim verkündet. Demnach dürfen ausländische Kriegsschiffe und andere staatliche Schiffe ab Samstag die betroffenen Gebiete im Schwarzen Meer ein halbes Jahr lang nicht mehr passieren.
Dieser Schritt könnte den Zugang zu ukrainischen Häfen am Asowschen Meer erschweren, das durch die Straße von Kertsch an der Ostspitze der Krim mit dem Schwarzen Meer verbunden ist. Die EU sprach von einer “außerordentlich beunruhigenden Entwicklung”. Die Nato forderte von Russland eine freie Zufahrt zu den ukrainischen Häfen.
Im Ukraine-Konflikt spitzt sich die Lage zwischen Kiew und Moskau seit einigen Wochen wieder zu. In dem seit 2014 andauernden Konflikt zwischen pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee in der Ostukraine wurden bislang mehr als 13.000 Menschen getötet.
Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkte Kampfhandlungen, die einen ohnehin brüchigen Waffenstillstand weiter untergraben. Erst am Donnerstag wurde ein ukrainischer Soldaten bei einem Beschuss der Front getötet, wie die Armee in Kiew mitteilte.
Nach EU-Schätzungen zog Russland mehr als 100.000 Soldaten entlang der ukrainischen Grenze zusammen. Washington warf Moskau vor, die Ukraine “untergraben und destabilisieren” zu wollen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach vom größten russischen Truppenaufmarsch seit sieben Jahren.
Vor dem Hintergrund der angespannten Situation hatte Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen russischen Kollegen Wladimir Putin am Dienstag zu einem Treffen in der umkämpften Ostukraine eingeladen: Er sei bereit, Putin ein Treffen “an jedem Ort in der Donbass-Region, wo Krieg herrscht”, vorzuschlagen. Selenskyj warnte, Millionen von Menschenleben stünden auf dem Spiel. Sein Vorschlag blieb zunächst ohne Antwort.
by Von Maxime POPOV
