Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstagnachmittag ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie aufgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, begann die Video-Konferenz mit einem Austausch mit dem Präsidenten des Europaparlaments, David Sassoli. Themen der Beratungen sind insbesondere die anhaltenden Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen und wegen der Verbreitung mutierter Viren eingeführte Grenzkontrollen.
Vor dem Treffen hatte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zudem verlangt, einen europäischen Impfpass einzuführen, um Urlaubsreisen und die Lockerungen von Beschränkungen zu ermöglichen. Unterstützung bekam er von Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow, demzufolge sich die beiden Länder mit weiteren Staaten wie Griechenland auf einen Vorschlag für einen Impfpass nach israelischem Vorbild geeinigt haben.
In Israel können Bürger, die zwei Impfdosen gegen das Coronavirus erhalten haben, einen "grünen Pass" ausgestellt bekommen. Dieser ermöglicht es ihnen unter anderem, wieder Fitnessstudios, Schwimmbäder, Theater oder Hotels zu besuchen. Zudem hat Israel bereits mit den EU-Ländern Griechenland und Zypern Abkommen geschlossen, die Reisen von Menschen mit Impfnachweis ab April ermöglichen sollen.
Mehrere EU-Länder bekräftigten vor dem Gipfel, sie hielten solche Regelungen in der EU für "verfrüht". Sie verwiesen darauf, dass erst geringe Teile der Bevölkerung geimpft seien und damit "Privilegien" für Geimpfte entstehen könnten. Arbeiten an dem EU-Impfpass beziehen sich bisher nur auf den Einsatz zu medizinischen Zwecken.
by Olivier Matthys