“Ein neuer Tag in Amerika”: Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden endet in den USA die Ära Donald Trump. Als 46. und ältester Präsident der US-Geschichte übernimmt der 78-jährige Biden am Mittwoch die Führung eines tief gespaltenen und von der Corona-Pandemie gezeichneten Landes. Trump verließ Stunden vor Bidens Amtseinführung das Weiße Haus und machte sich auf den Weg nach Florida.
Biden wird gegen 12.00 Uhr (Ortszeit; 18.00 Uhr MEZ) auf den Stufen des Kapitols in Washington seinen Amtseid ablegen. Die Vereidigung findet zwei Wochen nach der Erstürmung des Kongresssitzes durch radikale Trump-Anhänger unter drakonischen Sicherheitsvorkehrungen statt. In seiner Antrittsrede will der frühere Vizepräsident zur Versöhnung der gespaltenen Nation aufrufen.
Vor Biden legt seine Stellvertreterin Kamala Harris ihren Amtseid ab. Sie wird als erste Frau und erste Afroamerikanerin US-Vizepräsidentin.
Biden übernimmt das mächtigste Amt der Welt in beispiellosen Krisenzeiten. Die USA sind mit mehr als 400.000 Corona-Toten das Land mit der höchsten Opferzahl weltweit und befinden sich in einer verheerenden Wirtschaftskrise. Die Erstürmung des Kapitols versetzte der Nation vor zwei Wochen einen Schock und überschattet auch Bidens Amtseinführung.
Aus Angst vor neuer Gewalt wurde das Kapitol weiträumig abgesperrt, 25.000 Nationalgardisten bezogen in der Hauptstadt Stellung. Die Behörden riegelten zudem den Grünstreifen zwischen Kapitol und Lincoln Memorial ab, auf dem sich bei Amtseinführungen von Präsidenten für gewöhnlich hunderttausende Menschen versammeln.
Biden will bereits an seinem ersten Tag im Weißen Haus 17 Dekrete und Anordnungen unterzeichnen, um die umstrittene Politik seines Vorgängers umzudrehen. Er will unter anderem die USA zurück ins Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 führen, den von Trump angeordneten Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rückgängig machen, den Bau der Grenzmauer zum Nachbarland Mexiko beenden und die Einreiseverbote für Menschen aus mehreren mehrheitlich muslimischen Ländern abschaffen.
Am Morgen nahm Biden gemeinsam mit den Kongressspitzen von Demokraten und Republikanern – unter ihnen der mächtige republikanische Senator Mitch McConnell – an einem Gottesdienst in Washington teil. “Es ist ein neuer Tag in Amerika”, schrieb Biden im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Trump wird als erster US-Präsident seit mehr als 150 Jahren der Vereidigung seines Nachfolgers fernbleiben. Der Republikaner verließ am Morgen gemeinsam mit seiner Ehefrau Melania das Weiße Haus und machte sich an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One auf den Weg nach Florida.
“Das waren vier unglaubliche Jahre”, sagte Trump vor Familienmitgliedern, Mitarbeitern und Anhängern am Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews in Washington, wo er mit 21 Salutschüssen empfangen wurde. Erneut nahm der Rechtspopulist zahlreiche politische Erfolge für sich in Anspruch. Er wünschte der Biden-Regierung “viel Glück und viel Erfolg” und kündigte zugleich an: “Wir werden auf irgendeine Art zurückkommen.”
Trump will fortan in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach leben. Seine genauen Zukunftspläne sind unbekannt.
Mit Trump tritt der umstrittenste US-Präsident der vergangenen Jahrzehnte ab. Infolge der Kapitol-Erstürmung sieht er sich wegen des Vorwurfs der “Anstiftung zum Aufruhr” mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Seine letzten Stunden im Amt nutzte er am Dienstag unter anderem, um seinen ultrarechten früheren Chefstrategen Steve Bannon und 72 weitere Menschen zu begnadigen.
Die EU setzt derweil darauf, nach der chaotischen Amtszeit Trumps künftig wieder einen verlässlichen Verbündeten im Weißen Haus zu haben. EU-Ratspräsident Charles Michel bot Biden am Mittwoch einen “neuen Gründungspakt” für eine bessere Zusammenarbeit an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, Europa werde nun “wieder einen Freund im Weißen Haus haben”.
Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte die Hoffnung auf eine Besserung der transatlantischen Beziehungen. “Meine Erleichterung ist groß, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weiße Haus einzieht”, sagte er. Die russische Regierung betonte, eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen hänge vom “politischen Willen” des neuen US-Präsidenten ab.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER
